"Geschäftsordnung darf nicht vor Gedenken gehen" Pax Christi verurteilt Verweis der Linksfraktion bei Afghanistandebatte Die deutsche Sektion der katholischen Friedensbewegung Pax Christi hat den Verweis der Linksfraktion aus dem Bundestag während der Afghanistandebatte verurteilt. "Die Opfer haben unsere Erinnerung verdient", sagt Generalsekretärin Christine Hoffmann im domradio.de-Interview. domradio.de: Das Mandat ist mit den Stimmen der Bundesregierung und mit breiter Zustimmung auch von Seiten der SPD beschlossen worden. Haben Sie mit diesem doch sehr deutlichen Ausgang des Mandats gerechnet? Hoffmann: Daran bestand kein Zweifel, das wurde schon im Vorfeld gesagt. Aber sehr deutlich ist auch zu sehen, wie groß die Ablehnung gewesen ist: Es haben diesmal 111 Abgeordnete gegen das Mandat gestimmt und 46 haben sich enthalten! Es bestehen große Zweifel in Deutschland daran, dass dieses Mandat eine richtige Entscheidung war. domradio.de: Werden die zusätzlichen Soldaten Ihrer Meinung nach benötigt? Hoffmann: Ich halte die Aufstockung der Truppen für einen großen Fehler, denn es wird von einer Förderung und Stärkung des zivilen Aufbaus gesprochen; und es wird davon gesprochen, dass Exit-Strategie geplant ist - und gleichzeitig werden mehr Soldaten geschickt. Das ist ein absoluter Widerspruch und das falsche Signal. Mehr Soldaten bedeuten: mehr Kämpfe, mehr Tote, mehr Opfer dieses Kriegs, mehr tote Zivilisten. Die ganze Zeit - die acht Jahre, in denen sich die Bundeswehr am ISAF-Mandat beteiligt - ist die Gewalt gesteigert worden. Das ist der falsche Weg, man muss das einfach nüchtern feststellen. Aus der vorgesehenen Schutzfunktion für die zivilien Maßnahmen des Aufbaus sind Kampfhandlungen geworden. domradio.de: Während der Debatte heute Vormittag im Bundestag ist es zu einem Eklat gekommen. Parlamentspräsident Lammert hat die Abgeordneten der Linksfraktion aus dem Saal verwiesen. Sie waren aufgestanden und hatten Plakate hochgehalten. Darauf: die Namen der Opfer der tödlichen Bombenangriffe Anfang September auf zwei Tanklaster am Kundus. Wie bewerten sie solche Protestaktionen? Hoffmann: Die Protestaktion war genau das Richtige. Es geht um die Opfer, das sind Opfer eines Militäreinsatzes der deutschen Bundeswehr. Und ich missbillige den Verweis der Abgeordneten aus dem Saal. Geschäftsordnung darf nicht vor Gedenken gehen. Sondern die zivilen Opfer dieses Luftangriffs haben unsere Erinnerung verdient. Das Gespräch führte Aurelia Plieschke.
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Posts mit dem Tag ‘Afghanistan’
Pax Christi verurteilt Verweis der Linksfraktion bei Afghanistandebatte
26.Februar 2010
Linksfraktion im Bundestag geschlossen gegen die Truppenaufstockung in Afghanistan
26.Februar 2010
„Den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auszuweiten und noch mehr Soldaten in die Region zu schicken, bedeutet, den Krieg weiter zu verschärfen”, so Jan Korte, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 72 - Anhalt.
Wie die gesamte Bundestagsfraktion der LINKEN hat Jan Korte in namentlicher Abstimmung gegen die Verlängerung des Einsatzes und die Truppenaufstockung gestimmt. DIE LINKE lehnt den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr ab, weil Krieg kein Mittel ist, um Terror zu bekämpfen. Um der Bevölkerung in Afghanistan wirklich zu helfen ist ziviles Engagement gefragt, das den Menschen eine Friedens- und Entwicklungsperspektive gibt.
„Nicht weitere Truppen, sondern ein Abzug der Truppen ist die Voraussetzung für eine Waffenruhe und einen anschließenden Friedensprozess. Nicht Militärs, sondern Ingenieure, Ärztinnen und Lehrer können zu einem Aufbau des Landes beitragen”, so Jan Korte.
Am heutigen Freitag hat der Bundestag das neue Mandat für den Kriegseinsatz in Afghanistan beschlossen. Der Beschluss beinhaltet die Aufstockung der Truppen um 850 Soldaten.
Grußwort von Malalai Joya für Kundgebung gegen Afghanistan-Krieg am 20. Februar 2010
25.Februar 2010
Gekürzte Übersetzung Grußwort von Malalai Joya für Kundgebung gegen Afghanistan-Krieg am 20. Februar 2010, Bebelplatz, Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde,
ich möchte Euch meinen Dank ausdrücken und alle herzlich grüßen, die heute hier versammelt sind, um ihre Stimme zu erheben gegen den sogenannten „Krieg gegen Terror“ in meinem leidgeplagten Afghanistan und gegen die Kriegstreiberei Eurer Regierung und die US-geführten Nato-Truppen in meinem Land.
Die USA und ihre Alliierten haben Afghanistan besetzt im Namen des „Krieges gegen den Terror“ aber sie terrorisieren heute selbst die afghanische Bevölkerung. Der „Krieg gegen den Terror“ ist nur eine Show während Afghanistan und die gesamte Region in Wirklichkeit sogar noch mehr zum sicheren Rückzugsgebiet für Terroristen gemacht wurde und nun neue Anstrengungen unternommen werden, um die brutalen Taliban in die Marionetten-Regierung von Hamid Karzai einzubinden.
Die deutsche Regierung unterstützt in meinem Land ein Marionetten-Regime, das aus lauter Feinden der afghanischen Bevölkerung besteht und das in schlimmste Kriegsverbrechen, Drogenhandel und Korruption verwickelt ist.
…….
Ich denke, die Politik der Obama-Administration in Afghanistan unterscheidet sich nicht von der eines George Bush, im Gegenteil, sie ist sogar noch gefährlicher und verheerender für mein Land, weil immer noch mehr Truppen geschickt werden, und dadurch noch mehr unschuldige Menschen getötet werden.
…….
Liebe Freunde,
ich werde nicht müde zu wiederholen, daß keine Nation eine andere Nation „befreien“ kann. …Deshalbfordern wir Afghaninnen und Afghanen, den Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan, weil sie das Leben für uns noch komplizierter und leidvoller machen. Eine Truppenaufstockung in Afghanistan entspricht nicht dem Willen der afghanischen Bevölkerung und wir sagen Nein zu noch mehr Truppen!
Wir sind froh, dass während die westlichen Regierungen uns bombardieren, gleichzeitig friedlich gesinnte Menschen in diesen Ländern solidarisch sind mit uns und ihre Stimme gegen die Politik ihrer Regierungen erheben.
Wir sind sehr beeindruckt von der weltweiten Antikriegs-Bewegung. Die Solidarität von progressiven und friedensliebenden Kräften in Deutschland gibt uns Mut und Kraft, um für Gerechtigkeit und eine wirkliche Demokratie in unserem Land zu kämpfen.
Bitte macht weiter mit Euren Antikriegs-Aktivitäten. Demokratische Kräfte in meinem Land brauchen dringend Eure Unterstützung, denn sie könnten eine wirkliche Alternative sein für eine positive Entwicklung in meinem Land, aber die USA und die Nato versuchen diese systematisch zu schwächen.
Lang lebe die Freundschaft zwischen demokratisch gesinnten Menschen in Deutschland und Afghanistan!
Weder Besatzung noch Fundamentalismus – für ein freies und demokratisches Afghanistan!
Lasst und gemeinsam die Welt retten vor Kriegstreibern und Terroristen!
Fraktionsvorstand
22.Februar 2010
Am heutigen Montag begann die Sitzungswoche für Jan Korte mit einer Bürorunde. Dabei wurde insbesondere besprochen, wie der Protest gegen die Aufstockung der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan unterstützt werden kann. Jan Korte wird am Freitag bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag gegen den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan stimmen und dies breit im Wahlkreis bekannt machen, damit die Bürgerinnen und Bürger wissen, wie ihr Abgeordneter abstimmt.
Am Nachmittag kommt der Fraktionsvorstand zu seiner turnusmäßigen Sitzung zusammen, um die anstehende Sitzungswoche vorzubereiten.
An die Abgeordneten des Deutschen Bundestages
22.Februar 2010
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie schon mehrfach in den zurückliegenden Jahren werden Sie von der Bundesregierung aufgefordert, erneut das Bundeswehrkontingent in Afghanistan zu verstärken.
Erinnern Sie sich: in den zurückliegenden Jahren hat jede Verstärkung des Truppenkontingents zu einer Verstärkung der Probleme in Afghanistan geführt. Seit der Stationierung der Tornados ist es mit der relativen Ruhe im Bereich der von der Bundeswehr befehligten PRT’s in Nordafghanistan vorbei. Die spätere Stationierung von Kampftruppen hat zu einer deutlichen Verstärkung der Kämpfe geführt. Jetzt sollen mehr Soldaten die Lage beruhigen? Die Logik legt das Gegenteil nahe: Mehr Soldaten werden auch dieses Mal mehr Krieg bedeuten! Die aktuelle Offensive der US-Armee in Südafghanistan demonstriert diese Logik nachdrücklich!
Durchbrechen Sie daher bei der jetzt anstehenden Abstimmung diese Logik der Eskalation! Setzen Sie ein Zeichen der Bereitschaft dafür, eine andere, zivile Lösung des komplizierten Konflikts zu suchen. Die Bundesregierung hat Gespräche und Verhandlungen mit den Aufständischen einschließlich der Taliban nicht ausgeschlossen.
Fordern Sie die Bundesregierung jetzt auf, ein schlüssiges Konzept für eine solche Verhandlungslösung vorzulegen.
Auch wenn Sie den bisherigen Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan für richtig hielten und vielleicht auch weiterhin für richtig halten, so sind Sie dieses Mal nicht gezwungen, einer Ausweitung zuzustimmen. Auch wenn Sie mit Nein stimmen, muss deshalb kein einziger Bundeswehrsoldat sofort abgezogen werden.
Fordern Sie deshalb mit Ihrem Nein zur Aufstockung des Bundeswehrkontingents die Bundesregierung zu einer Denkpause (Moratorium) auf!
Fordern Sie die Bundesregierung auf, sich innerhalb der NATO für Friedensverhandlungen mit allen Konfliktparteien in Afghanistan einschließlich der Taliban einzusetzen.
Fordern Sie die Bundesregierung auf, in ihrem Verantwortungsbereich im PRT Kundus einen regionalen Waffenstillstand mit den Taliban zu schließen, der dann auf andere Provinzen des Landes ausgedehnt werden kann und die notwendige Ruhe für Friedensverhandlungen sicherstellt.
Die Sprecherinnen und Sprecher der Kooperation für den Frieden
Reiner Braun, Christof Grosse, Mira Lorent, Monty Schädel, Renate Wanie
Niederländische Sozialdemokraten haben recht: Abzug statt Aufstockung
20.Februar 2010
Die Linke. im Bundestag
Christine Buchholz
Pressemitteilung 20.02.2010 – Christine Buchholz
Niederländische Sozialdemokraten haben recht: Abzug statt Aufstockung
Zur Demonstration der Friedensbewegung am 20. Februar in Berlin erklärt Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: “Am 20. Februar demonstrierte die Friedensbewegung bundesweit und in Berlin unter dem Motto „Kein Soldat mehr! Truppen raus aus Afghanistan – dem Frieden eine Chance“ – dem kann ich nur zustimmen.
Die Bundeswehr ist in Afghanistan Teil des Problems und nicht der Lösung. Sie unterstützt das unbeliebte und korrupte Regime Karsai, bildet die afghanische Polizei und Armee als Bürgerkriegsmilizen aus und setzt auf militärische Aufstandsbekämpfung.
Eingetragen unter:Statements Tagged: Afghanistan, Christine Buchholz, Die Linke., Friedensbewegung, Karsai, korrupt, Truppen raus aus Afghanistan
Sabine Lösing: Blinder Aktionismus: Kontraproduktive NATO-Offensive in Afghanistan
17.Februar 2010
“Die NATO-Truppen sind Teil des Problems, nicht der Lösung! Statt weiter an der Eskalationsspirale zu drehen, müssen die NATO-Staaten endlich einen sofortigen Abzug ihrer Truppen in die Wege leiten.”
Lösing weiter:
“Am vergangenen Wochenende startete die seit dem Kriegsbeginn im Jahr 2001 bislang größte Offensive “Muschtarak”) der NATO-Truppen in Afghanistan. Es handelt sich dabei um die erste Offensive unter neuen Richtlinien, die den vermeintlichen Schutz der Zivilbevölkerung zur obersten Priorität erklären. Dass man hierzu entweder nicht fähig oder nicht willig ist, zeigte sich unmittelbar nach Beginn der Operation, als zwei Raketen – angeblich „Präzisionswaffen” – ihr Ziel um mehr als 300 Meter verfehlten, in ein Haus einschlugen und zwölf Zivilisten das Leben kosteten. Auch der gestrige Luftangriff in der Provinz Kandahar, der nicht im Rahmen der Muschtarak-Offensive geschah, kostete erneut fünf Zivilisten das Leben. Die Vorfälle zeigen, dass bei diesem schmutzigen Krieg zivile Opfer nicht zu vermeiden sind. Wer diesen Krieg nicht umgehend beendet, der nimmt mehr und mehr Zivilopfer billigend in Kauf. Daran ändern Fensterreden, dies unter allen Umständen vermeiden zu wollen, ebenso wenig, wie westliche ‚Präzisionswaffen’ die Zivilisten töten und somit lediglich mehr Menschen in die Arme des Widerstands treiben.
“Muschtarak” soll laut offiziellen Verlautbarungen „religiöse Fundamentalisten” aus der Region vertreiben. Eine große Koalition aus Medien, Militärs und Politik pflegt sorgsam den Mythos, die Militäroperation richte sich gegen Hardcore-Islamisten. Da interessiert es nicht, dass US-Militärstudien zu dem Ergebnis gelangen, neunzig Prozent des Widerstands habe mit den Taliban überhaupt nichts zu tun und sei keineswegs religiös motiviert. Hauptsache man bedient gängige Klischees und Feindbilder zur Rechtfertigung eines absolut völkerrechtswidrigen Krieges.”
Friedensbewegung: gegen die Erhöhung der Truppen und für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan!
15.Februar 2010
An die Friedensbewegung – BITTE WEITERGEBEN – An die Friedensbewegung – BITTE WEITERGEBEN – An die Friedensbewegung – BITTE WEITERGEBEN -
Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
nur noch eine Woche bis zur bundesweiten Kundgebung und Demonstration in Berlin gegen die Erhöhung der Truppen und für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan!
Hier ein paar weitere Informationen an alle Friedensgruppen, Organisationen und Einzelpersonen, die mit uns für die Beendigung des Kriegseinsatzes in Afghanistan sind.
Bundesweite Kundgebung mit anschließender Demo:
Samstag, 20. Februar 2010
von 13 bis 16 Uhr
In Berlin (Auftakt 13 Uhr Bebelplatz)
Auf der Kundgebung werden u.a. sprechen: Eugen Drewermann, Claudia Haydt, ein(e) Vertreter(in) von DIDF, ein(e) Vertreter(in) der Studierenden, eine/ Gewerkschaftsvertreter/in.
Nach der Kundgebung wird sich ein Demonstrationszug Richtung Brandenburger Tor und Reichtsgsgebäude anschließen.
Am Platz des 18. März (Brandenburger Tor, Westseite), wird es gegen 15.00 Uhr eine Die-In Aktion der IPPNW geben. IPPNW lädt herzlich ein dabei mit zu machen! Mediziner/innen in weißen Kitteln und mit Stethoskopen werden vor Körpern in schwarzen Leichensäcken stehen.
Zum Abschluss (zwischen 15.45 und 16 Uhr) sollen in unmittelbarer Nähe des Reichtagsgebäudes die – hoffentlich zahlreich aus dem ganzen Bundesgebiet mitgebrachten – Ortsschilder demonstrativ niedergelegt werden. Auf diese Weise soll dem Bundestag zum Ausdruck gebracht werden,
dass die Bevölkerung den Afghanistan-Krieg ablehnt und einen schnellstmöglichen Truppenabzug befürwortet.
Demonstranten, die mit Bussen anreisen, sollten beachten:
Die Busse fahren direkt zum Kundgebungsort (Bebelplatz), Unter den Linden.
Die Busse können dann an der Straße des 17.Juni (zwischen Brandenburger Tor und Itzak-Rabin-Straße) parken. Dort ist auch der Treffpunkt für die Rückfahrt der Busse. (Fußweg vom Ende der Aktion bis zu den Bussen im Falle der Unpassierbarkeit des Tiergartengeländes etwa 20-30 Minuten, sonst 5-10 Min.) Wen n ihr die Busrückfahrt auf 16.30 Uhr ansetzt, seid ihr also auf der sicheren Seite.
Busverantwortliche aus den verschiedenen Regionen melden sich bitte mit einer verbindlichen handy-Nr. beim Kampagnenbüro (Lühr Henken, zur Zeit Berlin, c/o IALANA, Tel.: 030-20616028) oder per e-mail:
mailto:afghanistan.aktion@yahoo.de
Kommt nach Berlin! Bringt Ortsschilder mit! Die Friedensbewegung muss sich wieder Gehör verschaffen.
Mit besten Grüßén
Peter Strutynski (Bundesausschuss Friedensratschlag)
Nürtinger Stattzeitung Rezension: Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte
5.Februar 2010
Nürtinger Sattzeitung
Das Buch enthält kurze Interviews mit meist linken, sozialistischen oder sonst gesellschaftlich engagierten Persönlichkeiten aus den Jahren 2007 bis 2009. Den Interviews ist jeweils eine Kurzcharakterisierung der interviewten Personen vorangestellt. Der Bogen spannt sich von Jess Hurd, dem Fotografen des in Genua erschossenen Demonstranten Carlo Guilani, über Ulla Jelpke (MdB Die Linke) und die afghanische Politikerin Malalai Joya (Women of Peace Award 2006) sowie Percy Schmeiser (Träger des alternativen Nobelpreises 2007 und Gegner von Monsanto) bis zu Franz-Josef Müller (Weiße Rose). Daraus ergeben sich Streiflichter zu Themen rund um Globalisierungsgegnerschaft, Abrüstungspolitik, Landwirtschaft ohne grüne Gentechnik, Geschlechterdemokratie, Sozialpolitik, Gegnerschaft des Krieges in Afghanistan und anderswo. Dazu kommen weitere Protestbewegungen sowie andere Menschenrechtsfragen und Fragen nach den Ursachen der Finanzkrise zur Spache, nicht nur – aber oft – aus dem Mund verschiedener Vertreter der Partei „Die Linke“. Die Interviews sind kurzweilig zu lesen und durch ihre Kürze leicht verdauliche Leserkost, in ihrem Inhalt aber bedeutend. So mag es für viele neu sein, dass in Nordafghanistan nach Informationen von Malalai Joya die Fundamentalisten das Sagen haben, darunter Warlords und Verbrecher, die darüber hinaus von den Truppen, auch den deutschen, unterstützt werden und es dort keine Befreiung von diesen Fundamentalisten gab und somit durch den Krieg keine demokratischen Kräfte an die Macht gekommen sind – üblicherweise wird in den Medien ein ganz anderes Bild propagiert. Ebenfalls neu mag für viele sein – um ein zweites Beispiel aufzuführen – dass nach dem Sturz von Saddam Hussein durch die Besatzer das Saatgut der Iraker gezielt vernichtet wurde und der Irak nun verpflichtet ist, ausländisches Saatgut zu kaufen – dabei ist der Irak ein Land, aus dem das Saatgut der ganzen Welt ursprünglich stammt.
Buchcover
Der Autor Thomas Mitsch ist Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) „rote reporter/-innen“ der Partei DIE LINKE und war bei der Landtagswahl 2006 Direktkandidat der WASG im Wahlkreis Nürtingen. Das Buch ist über den Verlag Books on Demand zu beziehen, nicht zu verwechseln mit Book on Demand.
Thomas Mitsch: „Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte“, Taschenbuchausgabe, 112 Seiten, Books on Demand GmbH (BoD), ISBN 978-3-8391-3885-4, 9,90 Euro
Eingetragen unter:Buchneuerscheinung, Lesenswert Tagged: Abrüstungspolitik, Afghanistan, Carlo Guilani, Die Linke., Franz Josef Müller, Geschlechterdemokratie, Globalisierung, Malalai Joya, Monsanto, Percy Schmeiser, Ulla Jelpke, Weiße Rose, Women of Peace Award
FRIKO Berlin: Protest- und Infoveranstaltung, 28.01.10, 17 – 19.00 Uhr
28.Januar 2010
Presseinformation
Berliner Vorbereitungsgruppe der Friedensbewegung für die Kampagne
„Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!“
26.01.2010
Die Berliner Vorbereitungsgruppe der Friedensbewegung für die Kampagne „Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!“ ruft anlässlich der internationalen Afghanistan-Konferenz in London am 28. Januar zu einer Protest- und Informationsveranstaltung auf.
Die Aktion wird mit Informationsständen und einem „offenem Mikrofon“ am Donnerstag, dem 28. Januar 2010, von 17 bis 19 Uhr auf dem Hermannplatz in Neukölln stattfinden.
Bei der zeitgleich stattfindenden internationalen Afghanistan-Konferenz in London wird insbesondere über die Truppenaufstockung beraten. Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle. Heute sind über 100.000 ausländische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Die Menschen in Afghanistan fühlen sich dadurch nicht befreit, sondern besetzt. Das nährt den bewaffneten Widerstand. Jetzt sollen noch 40.000 weitere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan Krieg führen, auch aus Deutschland. Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen:Truppenaufstockung für Afghanistan.
Deutschland steht erneut vor der Entscheidung. Mehr Soldatinnen und Soldaten und mehr Waffen, damit mehr Tote und mehr Verletzte. Oder: Waffenstillstand, Truppenabzug und zivile Hilfe. Dafür tritt die Friedensbewegung ein. Keine Erhöhung der Truppen – Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!