Zum Beispiel mit Flattr, dem sozialen Micropayment-Dienst:
Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der “tageszeitung” ein Artikel erschienen:
die tageszeitung vom 2.9.2010: “Grundsatzprogramm der Linkspartei - Bitte nicht bloß antikapitalistisch”
AG betrieb&gewerkschaft
zur nächsten Freitagsdemo gegen Stuttgart 21 treffen sich die GewerkschafterInnen gegen 21 um 18.45 Uhr am Eingang des Mittleren Schloßgartens.(neben dem Bahnhof).
Aus der Klett-Passage heraus (auf der Seite wo es zur Königstr. geht, aber eben nicht zur Königstr., sondern entgegengesetzt) in den Schloßgarten. Unter der Brücke durch treffen wir uns dann gleich am Eingang zum Park. Wir werden unser großes Transparent dabei haben. Bitte bringt Gewerkschaftsfahnen mit. Wir wollen einen kraftvollen Gewerkschaftsblock bilden.
Mit solidarischen Grüßen
Walter Kubach
http://gewerkschaftergegens21.de
Seit März liegt der Entwurf des Parteivorstandes für ein Programm der Partei DIE LINKE vor. In einem Beitrag zur Programmdebatte gehen Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte vor allem auf die Kapitel III und IV des vorliegenden Entwurfs ein. Der Beitrag kann hier gelesen werden:
… und der Zukunft zugewandt - Ein Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN
Mahnwache vor dem Brandenburger Tor
Am 4. September 2010 jährt sich die Bombardierung in der afghanischen Provinz Kundus, bei der mindestens 140 Menschen starben, darunter Kinder und Jugendliche. Das Bombardement erfolgte auf Befehl der Bundeswehr. Es war der folgenschwerste Angriff, seit deutsche Soldaten am Hindukusch Krieg führen. Wir fühlen uns verpflichtet, der Opfer zu gedenken und wollen einen Beitrag leisten, den Krieg in Afghanistan zu beenden.
Kommen Sie am
Sonnabend, 4. September 2010 um
14.00 Uhr zur Kundgebung am Brandenburger Tor
und nehmen Sie teil an der
Gedenkveranstaltung um 19.00 Uhr in der Heilig-Kreuz-Kirche.
(Kreuzberg, Zossener Str. 65, Bus M41, U7 Gneisenaustraße, U1/U6 Hallesches Tor (Das Cafe der Kirche ist ab 18 Uhr geöffnet.)
www.friko-berlin.de
Es sprechen:
Karim Popal (Anwalt der Angehörigen der Opfer)
Hans-Christian Ströbele (MdB)
Christine Buchholz (MdB)
Jan van Aken (MdB)
Dr. Modjadjdi (Verein für Afghanistan-Förderung e.V.)
Yakup Tufan (Zentralrat der Muslime)
Dagmar Apel (Pfarrerin der Heilig-Kreuz-Kirche)
Angelika Claußen (IPPNW)
Es wirken mit:
Jean-Theo Jost, Schauspieler der Berliner Compagnie
Jutta Kausch (Moderation)
Kammermusikensemble der Berliner Symphoniker
Die Veranstaltung wird unterstützt von:
Gruppen der Berliner Friedenskoordination, Attac Deutschland, Attac Berlin, Attac AG Globalisierung und Krieg, BDS-Berlin, Bündnis90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, DIE LINKE Friedrichshain-Kreuzberg, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Deutscher Friedensrat e.V. DIE LINKE, die linke.SDS, DKP-Berlin, Europäisches Friedensforum/Deutsche Sektion, Friedensratschlag Kassel, Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V. (GBM), IMI Tübingen, Internationale Liga für Menschenrechte, Naturfreunde Deutschlands e.V. SDAJ und andere
Um die Kosten für eine würdige Veranstaltung decken zu können, bitten wir um Spenden auf das Konto der Berliner Friedenskoordination: Regina Aram, Berliner Sparkasse, Konto-Nr. 990209768, BLZ 10050000, Stichwort: Kundus
Presseerklärung
Anti-Atom-Aktion
„Atomfässer kegeln“
am Freitag, 03.September 2010
15.00 bis 17.00 Uhr
vor dem Brandenburger Tor
„Atomkraft: Schluss Jetzt!“, unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis Berliner Umweltverbände, Organisationen und Parteien zu einem „heißen Herbst“ gegen Atomenergie auf.
Am Freitag, 03. September 2010, von 15.00 bis 17.00 Uhr, werden sich Aktive aus der Anti-Atom-Bewegung zu einer Protestveranstaltung gegen Atomenergie vor dem Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz zum „Atomfässer kegeln“ treffen.
Vor dem Brandenburger Tor wird eine vier Meter hohe Wand aus Atommüllfässern entstehen, die auf den Wahnsinn der Atomkraftnutzung und die völlig ungelöste Endlagerfrage hinweist. Daneben werden zwei Atomkraftwerke stehen.
Die Fässerwand wird ca. 16.00 Uhr „weggekegelt“, so dass sie zu einem Atomhaufen wird und der Zustand in den Atommülllagern plastisch vorstellbar wird.
Der Anti-Atom-Protest vor dem Brandenburger Tor ist Teil der Anti-Atom-Proteste in Berlin, die am 18.09. mit der Großdemonstration vor dem Reichstag einen Höhepunkt erreichen werden.
Die Aktion wird unterstützt von
Anti Atom Berlin, Attac Berlin, Bündnis 90/Die Grünen Berlin, BUND Berlin, BUND-Jugend Berlin, DIE LINKE Berlin, GRÜNE LIGA, Grüne Jugend Berlin, IPPNW, Jusos Berlin, NaturFreunde Berlin, Skater gegen Atomkraft, SPD Berlin, solid Berlin
Das Bündnis gegen Atomenergie Leipzig ruft für den 4. September zu einer Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof auf. Unter dem Motto Tanzen für den Ausstieg soll in der Zeit von 11 – 13 Uhr gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken demonstriert werden. Dabei wird ein DJ Team für den nötigen Schwung sorgen. Zu den Klängen von TechHouse und Ambient soll für das Anliegen, dem Festhalten am Atomausstieg, ein Zeichen gesetzt werden.
“Wir wollen bewusst eine eher ungewöhnliche Aktion durchführen und für den Ausstieg tanzen, um so der Bundesregierung Beine zu machen”, erklärte Marco Böhme vom LinXXnet.
Neben der musikalischen Untermalung soll dabei in einzelnen Redebeiträgen nter anderem von Jürgen Kasek (BUND), Daniela Kolbe (MdB) und Mike Nagler (Attac) auch auf die Notwendigkeit des Ausstieges eingegangen werden.
“Auch in Sachsen und gerade in Leipzig ist Atomenergie ein Thema. Die Stadtwerke Leipzig haben sich als kommunales Unternehmen klar positioniert und treten für den Atomausstieg ein. Zum einen aus Wettbewerbsinteressen, zum anderen um die Unternehmensstrategie, die Förderung der erneuerbaren Energien, fortsetzen zu können. Damit liegt es auch im ureigensten Interesse von Leipzig, dass am Atomausstieg nicht gerüttelt wird.”, so Alexander John.
Das Bündnis, welches sich als überparteilich versteht und von verschiedenen Parteien, Verbänden und Einzelpersonen getragen wird, will mit dieser Aktion auch für die große Demonstration in Berlin am 18. September mobilisieren. “Wir wollen der Bundesregierung ganz deutlich zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten ist. Dafür streiten wir am 4. September in Leipzig und am 18. September in Berlin”, so Jürgen Kasek.
Diese Aktion gehört zum sogenannten heißen Herbst des Bündnisses, in dessen Verlauf weitere Veranstaltungen geplant sind.
Koordinatoren: Alexander John, Mike Nagler, Jürgen Kasek, Markus Kellermann
Leipzig, 04.09.: 11 – 13 Uhr Nikolaikirchhof; Motto: Tanzen für den Ausstieg
Berlin: 18.09. ab 13 Uhr Großdemonstration gegen Atomerergie, von Leipzig aus: Treffpunkt 9:30 Uhr Hauptbahnhof Ostseite für alle die kostenlos mit dem Bus fahren wollen und 9:45 Uhr am Gleis 13 für Bahnfahrende. Wochenendtickets stehen zum Teil zur Verfügung.
Anmeldung / Kontakt: antiatom-leipzig[at]gmx.de
Unterstützer: BUND Leipzig; Klima-Allianz Leipzig; Attac Leipzig; Jusos Leipzig, Grüne Jugend Leipzig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig; SPD Leipzig; DIE LINKE Leipzig, Linksjugend Leipzig, LinXXnet
Die LINKE und die neue Bürgerrechtsbewegung - eine Studie, die Herausforderungen deutlich macht
Datenschutz, Grundrechtsfragen, digitalisierte Gesellschaft: Bürgerrechtsfragen bewegen immer mehr Menschen. Die Linksfraktion im Bundestag hat deshalb dazu eine Studie erarbeiten lassen, die die Bedeutung, Schwerpunkte und Vielfalt dieser neuen Bürgerrechtsbewegung umfassend darstellt. Über die Studie von Carsten Hübner und ihre kürzliche Präsentation im Bundestag erschien heute ein lesenswerter Artikel in Neues Deutschland, den wir hier dokumentieren:
“Innere Sicherheit und individuelle Freiheiten” (Neues Deutschland vom 01.09.2010)
Die Studie können Sie entweder in meinem Büro anfordern oder hier herunterladen:
“Neue Bürgerrechtsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland”
Ulrich Maurer
31.08.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer
Hessen steht für Kontinuität. Die lange Liste der Affären des Roland Koch setzt sein Nachfolger nahtlos fort. So ist der Name Bouffier untrennbar verbunden mit der Polizeichef-Affäre oder massiven Mobbing-Vorwürfen aus der hessischen Polizei.
Klaus Ernst
„Klaus Ernst ist der einzige Politiker, dem ich noch was glaube.“
Ein Portrait über Klaus Ernst von Franziska Schneider
„Da Deife scheißt oiwei aufn grässtn Haufa.“ Wie? Klaus Ernst wiederholt deutlich: „Der Teufel scheißt immer auf einen großen Haufen“. Und was bedeutet das? Diejenigen, die viel besitzen, bekommen immer noch mehr. Oder, wie es der Vorsitzende der Partei DIE LINKE neben Gesine Lötzsch als Doppelspitze ausdrückt: „Das Kürzungspaket der Bundesregierung ist nichts anderes als ein Schutzschirm für Reiche.“ Sein gutes Sprachgefühl fesselt viele seiner Zuhörer. Anschaulich bricht er komplizierte Sachverhalte wie die Senkung des Spitzensteuersatzes auf einfache Sätze herunter, ohne dabei die Bedeutung zu verändern. Er reißt in vertrauter bayerischer Mundart einen Lacher nach dem anderen. Am Biertisch auf dem Sommerfest der Linken in Niederlauer, wird unentwegt gelacht. Ungekünstelt wirken die Pointen, über die Ernst selbst herzlich lachen kann. Als wäre er erstaunt, was ihm da wohl wieder über die Lippen gegangen ist.
das ganze Portrait Klaus Ernst
