Heute beginnt die Haushaltswoche des Bundestages in Berlin. Abweichend zu den üblichen Sitzungswochen beginnen die Plenumsberatungen schon am Dienstag. Jan Korte nimmt morgens an der Fraktionsvorstandssitzung teil, am Nachmittag tagt die Fraktionsversammlung. Ab Dienstag werden dann die abschließenden Haushaltsberatungen begonnen, die bis Freitag andauern.
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Posts mit dem Tag ‘Kurz notiert’
Kreisparteitag in Schönebeck
15.März 2010
Am Samstag nahm Jan Korte an der Delegiertenkonferenz des Kreisverbandes Salzland der LINKEN teil. Auf dem Programm stand die Debatte zur Situation in der Partei und den Aufgaben vor dem kommenden Bundesparteitag. Außerdem wurden die Delegierten für den Parteitag gewählt.
Jan Korte nutzte die Konferenz um über die Arbeit der Bundestagsfraktion zu berichten und Fragen zur neuen Führungsstruktur der Partei zu beantworten. Als Delegierte für den Bundesparteitag wurden Birke Bull und der Kreisvorsitzende Lothar Boese gewählt.
“Ein Dschungel der Bürokratie”
12.März 2010
Etliche Bürgerinnen und Bürger in Bitterfeld, Bernburg, Staßfurt und Köthen nutzten am Mittwoch und Donnerstag die Hartz-IV-Infotage zur individuellen Beratung. Das Beratungsangebot, das schon einige Male stattfand, hatte der Wahlkreisabgeordnete Jan Korte organisiert. Bei Bürgersprechstunden wurde er regelmäßig von Betroffenen auf ihre Probleme mit Bescheiden und Fehlentscheidungen der ARGEn angesprochen wird und sah daher dringenden Handlungsbedarf. Vor fünf Jahren konnte Jan Korte die heutige Bundestagsabgeordnete und Rechtsanwältin Halina Wawzyniak dafür gewinnen, extra aus Berlin in den Wahlkreis Anhalt zu kommen um individuelle Beratungen anbieten zu können.
Auf die Infotage gab es einige Resonanz in den Medien:
“Ein Dschungel der Bürokratie” erschienen in der Mitteldeutschen Zeitung vom 12.3.2010
“Hartz-IV Informationstag mit Bundestagsabgeordneten” Beitrag im RBW-Fernsehen
Einsatz von Drohnen zur Videoüberwachung
11.März 2010
Vor einigen Wochen stellten Jan Korte und weitere Abgeordnete der LINKEN eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung in der sie den aktuellen Stand der Pläne und Strategien zum Einsatz von Drohnen zur Videoüberwachung deutscher Städte und Regionen abfragten und dadurch Aufschluss über den Stand der Erprobung, bzw. des Einsatzes (Aufgaben, Umfang, Mittel, beteiligte Sicherheitsbehörden, etc.) erhalten wollten. Nun liegt die (leider ziemlich unbefriedigende) Antwort der Bundesregierung vor. Ganz offensichtlich versucht die Bundesregierung die Öffentlichkeit möglichst lange im Unklaren zu lassen oder berechtigte Ängste vor einer Totalüberwachung zu zerstreuen. Die Pläne der Polizeibehörden und Innenministerien in den kommenden Jahren „fliegende Augen” einzusetzen, um aus der Luft gezielt zu fahnden oder Demonstrationen und Kundgebungen zu überwachen, sollen möglichst geheim bleiben.
Erfeulicherweise wurde das Thema auch schon von der WAZ aufgegriffen, allerdings ohne, dass dabei DIE LINKE auch nur einmal erwähnt wird. Wir dokumentieren hier dennoch den entsprechenden Bericht:
“Drohnen sollen Randalierer bei Demonstrationen überwachen” (WAZ vom 10. März 2010)
Hartz-IV-Infotage in Köthen und Bitterfeld-Wolfen
11.März 2010
Heute ging es mit den Hartz-IV-Infotagen in Köthen und Bitterfeld-Wolfen weiter. Erste Station für Jan Korte und Halina Wawzyniak war heute Köthen. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich bereits im Vorfeld in Jan Kortes Wahlkreisbüro angemeldet, um mit der Rechtsanwältin und stellv. Parteivorsitzenden der LINKEN Halina Wawzyniak juristische Fragen in Sachen Hartz-IV zu besprechen.
Am Nachmittag geht es mit dem Infotag im Wahlkreisbüro in Bitterfeld weiter. Aufgrund der enormen Nachfrage soll es in diesem Jahr zusätzliche Infotage geben.
Riesenansturm bei Hartz-IV-Infotagen
10.März 2010
Seit nunmehr fünf Jahren bietet Jan Korte sogenannte Hartz-IV-Infotage in seinem Wahlkreis an.
Auch in diesem Jahr führen der Abgeordnete und die Rechtsanwältin und stellv. Parteivorsitzende Halina Wawzyniak (MdB) wieder Einzelgespräche mit Betroffenen.
Der Auftakt dieser Infotage fand heute Morgen in Staßfurt statt. Im Gegensatz zu 2009 kamen diesmal doppelt so viele Menschen. Heute Nachmittag ging es dann im Bernburger Bürgerbüro von Jan Korte weiter. Auch hier warteten bereits viele Bürgerinnen und Bürger mit Fragen und Problemen.
Morgen findet der zweite Teil der Hartz-IV-Infotage statt, Jan Korte und Halina Wawzyniak führen dann Gespräche mit Betroffenen in Köthen und Bitterfeld.
10.3.2010 – Riesenansturm bei Hartz-IV-Infotagen
10.März 2010
Seit nunmehr fünf Jahren bietet Jan Korte regelmäßig sogenannte Hartz-IV-Infotage in seinem Wahlkreis an. Die ersten Termine in diesem Jahr gab es heute, weitere sollen folgen.
Zusammen mit der Rechtsanwältin und stellv. Parteivorsitzenden Halina Wawzyniak (MdB) steht Jan Korte für Einzelgespräche mit Betroffenen zur Verfügung. Der Auftakt dieser Gespräche wurde heute Morgen in Staßfurt gemacht. Im Gegensatz zu 2009 waren heute allein in Staßfurt doppelt so viele Menschen wie im letzten Jahr da. Heute Nachmittag geht es im Bernburger Bürgerbüro von Jan Korte weiter.
Wahlkreistag in Bitterfeld-Wolfen
10.März 2010
Am Dienstag war Jan Korte erneut in seinem Wahlkreis unterwegs. An diesem Tag stand die Gegend Bitterfeld-Wolfen auf dem Programm. Los ging es mit einer öffentlichen Bürgersprechstunde auf dem Wolfener Wochenmarkt. Dort verteilte Jan Korte u.a. Zettel auf denen er über sein Abstimmungsverhalten im Bundestag informierte.
Weiter ging es nach Raguhn-Jeßnitz um mit dem neuen Bürgermeister Berger (CDU) die Entwicklung der Region zu diskutieren. Insbesondere die katastrophale Finanzlage der Kommune war Kern des Gesprächs.
Dementsprechend ging es weiter in den Jugendclub von Bitterfeld-Wolfen: Dort kam Jan Korte mit Mitarbeitern und Jugendlichen ins Gespräch, wie die Jugendtreffs der Stadt langfristig erhalten werden können. Jan Korte sicherte die volle Solidarität zu. Mehrere Aktionen wurden gemeinsam entwickelt.
Den Abschluss des Tages bildete ein ausführliches Gespräch mit der Oberbürgermeisterin Petra Wust. Auch hier war das Hauptthema die finanzielle Lage der Stadt. Besonders die katastrophale Bundespolitik der Regierung lässt die finanzielle Lage immer schlimmer werden.
Am Mittwoch und Donnerstag finden in Staßfurt, Bernburg, Köthen und Bitterfeld-Wolfen die alljährlichen Hartz-IV-Infotage mit der Rechtsanwältin und stellv. Parteivorsitzenden Halina Wawzyniak und Jan Korte statt.
Bürowiedereröffnung in Bitterfeld-Wolfen
9.März 2010
Am Montag luden Jan Korte und die Landtagsabgeordnete Angelika Hunger zur Wiedereröffnung des gemeinsamen Bürgerbüros in Bitterfeld ein. Nach mehreren Wochen der Renovierung feierten rund 80 Bürgerinnen und Bürger die neu gestalteten Räumlichkeiten. Viele Vertreter von Vereinen, Verbänden, der Polizei und der Gewerkschaften waren gekommen, um mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.
In Zukunft sollen im Bürgerbüro kulturelle Veranstaltungen und inhaltliche Themenabende stattfinden. Unter dem Motto “Direkt gewählt - direkt erreichbar” hat Jan Korte nun an vier Standorten ein Bürgerbüro: Staßfurt, Bernburg, Köthen und Bitterfeld-Wolfen.
Gleichzeitig nutzte Hungers Mitarbeiterin Dagmar Zoschke die Gelegenheit um „Danke” zu sagen für die enorme Unterstützung im Wahlkampf um das Amt der Bürgermeisterin der Stadt. Auch Jan Korte hatte diesen im letzten Jahr tatkräftig unterstützt.
Frauentagsaktion im Wahlkreis
9.März 2010
In dieser sitzungsfreien Woche ist Jan Korte wieder in seinem Wahlkreis unterwegs. Am Montag stand dabei natürlich der Internationale Frauentag im Mittelpunkt. In Bernburg gab es bei einer öffentlichen Bürgersprechstunde auf dem Karlsplatz tatkräftige Unterstützung durch MdL Birke Bull und andere GenossInnen. 100 Rosen und Grußkarten gingen hier an die Bürgerinnen der Saalestadt. In Staßfurt wurden am Nachmittag die gewerbetreibenden Frauen in der dortigen Fußgängerzone ebenfalls mit Blumen, Karten und Gummiherzchen überrascht. Der zum mittlerweile 99. Mal begangene weltweite Feiertag erfreut sich auch in Jan Kortes Wahlkreis großer Beliebtheit.
Zwischendurch machte Jan Korte noch im Tourismuszentrum Löderburger See halt. Leiter Michael Schnock führte über das Gelände des beliebten Ausflugsziels nahe Staßfurt und erläuterte die Pläne für die bevorstehende Saison. Korte sagte Unterstützung für ein geplantes Ferienlager für sozial Benachteiligte zu.
Presseecho in der Volksstimme vom 9. März 2010 (“Christdemokraten und Linke überraschen Frauen an ihrem Ehrentag”)
und am 10. März 2010 (“Ferienlager für sozial schwache Kinder am See”)