Ein Tag voller Ruhe und ein paar Stunden am Meer. Mein Treffen auf Sylt gestaltet sich sehr erholsam, denn alles, was es zu besprechen und an Information auszutauschen gilt, erledigen wir am fast endlosen Sandstrand. Wir laufen am Strandabschnitt Samoa vorbei und noch weiter bis zur nächsten “Bude”. Einige Menschen sind sogar noch im Meer schwimmen (bibber, bibber). Der Himmel ist zwar voller dunkler Wolken aber durch den starken Wind scheint der Regen quasi verweht zu werden. So wandern wir einige Stunden am Wasser entlang, beobachten die Möven und lauschen den Wellen.

Schließlich kommen wir an einer Imbissbude mit dem Namen „Sansibar“ an. Die ist wohl gerade richtig „in“, vor allem aber teuer. Auf der Karte stehen nicht nur tausende Weine und Zigarrren aus aller Herren Ländern, sondern auch Kaviarsorten aus der ganzen Welt. Bei diesem Ambiente und angesichts der vor dem Imbiss geparkten Oberklasse-PKWs ahne ich, warum wir auf Sylt keinen Kreisverband haben. Dafür haben wir auf Helgoland eine gute Chance bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag eine maßgebliche Rolle zu spielen und die Insel mit dem roten Felsen mögen wir sowieso besser.

Das mit dem Wandern ist übrigens auch eine Frage von Ursache und Wirkung. Ich nehme mir die Zeit dazu, weil wir in Thüringen sowieso noch auf den Haushaltsentwurf der Landesregierung warten. Diejenigen, die den Entwurf erarbeiten sollen, gehen aber auch wandern – nur im Weimarer Land statt an der Nordsee. So wird das doch nichts! Teambuildingversuche hätte die Koalition schon lange hinter sich bringen können. Jetzt ist es Zeit für Ergebnisse aber was die Landesregierung macht, ist Arbeitsverweigerung.

Mit dem Nachtzug geht es von Hamburg nach Berlin, denn wir haben in der Bundesgeschäftsstelle eine Beratung zu den Themen Öffentlichkeitsarbeit, Web 2.0 und Medienkonzept der Partei. Ich hatte einen Antrag an den Parteivorstand gestellt, die laufende Programmdebatte auch über eine Internetplattform zu begleiten und höre nun, dass ein entsprechender Test schon in dieser Woche starten soll. Sehr schön! Die AG Rote Reporter hat mit meiner Unterstützung beantragt ein neues Medienkonzept zu erarbeiten, in das eine neue Mitgliederzeitung und ein Format für Sympathisanten/ Interessierte integriert werden. Dazu bedarf es einer gründlichen Bestandsaufnahme der Druckwerke nicht nur der Partei sondern auch der Fraktionen. Es wird schnell klar, dass wir in der Zeit im „digitalen Zeitalter“ neue Kommunikationswege gehen müssen. Auch Printzeitungen entstehen mit Hilfe des Internets. Deshalb haben wir uns verständigt diese Gesprächsrunde zu verstetigen und quasi als Web „2.0 Lenkungsgruppe“ zu fungieren.

Die Runde war intensiv, die Verabredungen helfen für Klarheit zu sorgen und mein Lieblingsthema Web 2.0 wird angefasst. Sehr gut denke ich und renne zum Berliner Bahnhof. Mit dem letzten Zug muss ich wieder in den Norden. Auf Sylt treffe ich mit Besuch aus Japan zusammen, der auf seiner Europatour dort untergebracht ist. Also Helgoland – Berlin und dann sofort wieder zurück an die Küste. Klar wäre Helgoland – Sylt kürzer und logistisch einfacher gewesen, aber der Berliner Termin kam auf meinem Wunsch zustande und war nicht anders zu haben.

In Hamburg werde ich noch mal mit der Tücke des Bahnreisens konfrontiert. Der Zug läuft in den Bahnhof ein, ich springe raus, suche den Anschluss und stelle fest: falscher Bahnhof. Also wieder rein in den eigentlich schon abfahrenden Zug und auf zum Bahnhof Altona. Dort habe ich den richtigen Zug zum Glück gleich gefunden und damit geht’s dann ab auf die Insel.

Für den Montag auf der Insel steht ein Treffen mit VertreterInnen unserer Landtagsfraktionen aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie der Kommunalfraktionen des Hannover Umlandes im Terminkalender. Wir diskutieren viel über Kommunalpolitik aber auch über das Thema Gebietsreformen. Da geht es Helgoland nicht viel anders als manchen Kreisen in Thüringen: Alleine ist man einfach zu klein für bestimmte Aufgaben der Daseinsvorsorge. Der Großraum Hannover könnte da ein Vorbild sein. Da gibt es acht gleichmäßige Umlandkreise, in denen alle öffentlichen Aufgaben je einmal vorhanden sind: Nahverkehr, Wasser/Abwasser, Krankenhausbetrieb mit Gesundheitsvor- und -fürsorge, Schulverwaltung, Gerichte, Polizei, usw. So müssten wir unsere Strukturen auch in Thüringen anlegen.

Gemeinsam erwarten wir auch die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Schleswig-Holstein zur Rechtmäßigkeit der letzten Landtagswahl. Am Mittag wissen wir dann, dass bis spätestens 2012 Neuwahlen im nördlichsten Bundesland erfolgen müssen, weil das Wahlgesetz eben nicht in Ordnung ist. Hoffentlich wird „spätestens“ in diesem Fall als „so schnell wie möglich“ verstanden, denn die Regierung, die keine Bevölkerungsmehrheit hinter sich hat, ist nun endgültig eine Regierung auf Abruf.

Zufällig fällt diese Entscheidung über Neuwahlen in Schleswig-Holstein genau ein Jahr nach der Landtagswahl in Thüringen. Da hatte die schwarz-rosa Landesregierung nun ein Jahr Zeit zu üben – und sich zu streiten, z.B. über die Schulreform. Nun wird es aber bitterernst, denn bis zum 7. Oktober muss der Landeshaushalt vorgelegt werden. Bis jetzt ist davon aber nichts zu sehen und nichts zu hören. Stattdessen stolpert weiter zusammen, was nicht zusammen passt.

Heute morgen ging es für mich sehr früh nach Weimar, um dort Attila in die Hundeschule zu bringen. Da ich die nächste Woche zur Wahlkampfunterstützung in Helgoland bin, kann Attila leider nicht mitkommen. Daher soll er in der Hundeschule wieder im Umgang mit anderen Hunden geschult werden.
Als ich gehen wollte hat er mich so herzerweichend angeguckt, so dass ich mit einem schlechten Gewissen nach Erfurt zurück gefahren bin.

Zurück im Landtag hatte ich einige Pressemitteilungen vorzubereiten. Unter anderem eine zum Diätenmoratorium. Ich finde es empörend, dass die Hartz Regelsätze verfassungswidrig sind und das Bundesverfassungsgericht eine dringende Überarbeitung gefordert hat. Im Thüringer Landtag ist jedoch durch eine Regelung in der Verfassung festgeschrieben, dass eine Erhöhung der Diäten automatisch erfolgt.
Mein Vorschlag an dieser Stelle lautet: Entweder Diätenerhöhung aussetzen oder die Steigerungen im Hartz IV endlich an den gleichen Index anzuschließen.

Danach war ich bei einem wunderschönen Termin im Augustinerkloster. Mit dem Wiederaufbau der Klosteranbauten schließt sich endlich, nach 66 Jahren, die letzte Kriegswunde. Die Bürgermeisterin Tamara Thierbach hat in ihrem Grußwort den Spannungsbogen aufgezeigt, wie schwierig es war, diese Projekt zu realisieren. Dem konnte ich aus meiner Erfahrung nur zustimmen, denn als mir Kurator Schmelz 2002 erstmals die Idee des Wiederaufbau erläuterte, hielt ich es für ein fast undurchführbares Vorhaben.
Es freut mich daher um so mehr zu sehen, wie nun das gesamte Ensemble an Gebäuden das Kloster vervollständigt.

Aber darüber darf und wird auch nicht vergessen, dass die Zerstörung 267 Menschen das Leben kostete. Diese suchten im Zweiten Weltkrieg hier im Schutzraum des Klosters Zuflucht. Die Pröpstin im Ruhestand Begrich wies in ihrer Gottesdiensteröffnung darauf hin, dass mit diesen Bomben der Krieg, der von Deutschland ausging nach Deutschland zurück gekehrt ist. Für die Pröpstin ist der Gedenktag an alle Toten der 30. Januar 1933.

Danach geht es dann wieder zurück in den Landtag, zum Sommerfest der Grünen. Dieses schrammt immer wieder knapp am Regen vorbei. Meine Terrasse hingegen bleibt weiterhin ein Baustelle und kann nicht fertig gemacht werden, weil es immer wieder regnet.

Am Abend muss ich dann Koffer packen und mich auf die Helgoland-Tour vorbereiten.

Die Trockenheit hat natürlich nicht angehalten, sondern wir erleben das, was wir gefühlt schon seit sechs Wochen am Stück erleben: Regen. Mit den Arbeiten an unserer Terrasse geht es also wieder nicht voran, die Wohnung gleicht einem Feldlager und bis überhaupt die Wahrscheinlichkeit besteht, dass es ein bisschen trockener wird, ist Wochenende. Da arbeiten die Handwerker natürlich nicht, aber ich kann sie zum Glück auch nicht vermissen, da ich mich auf eine Insel verdrücke. Eine liebe Genossin hat mich um Wahlkampfunterstützung auf Helgoland gebeten und wenn ich an sich schon gerne Wahlkampf mache, dann an so einem schönen Ort erst recht.

Außer der Terrasse beschäftigt mich auch ein Ordner mit Unterlagen, den ich für meine Steuererklärung brauche. Die ganze Wohnung bzw. Baustelle wird auf den Kopf gestellt, aber der Ordner ist nicht zu finden. Schließlich entscheide ich mich, beim Finanzamt nachzufragen, ob die ihn vielleicht noch haben und tatsächlich, da liegt er. Sie hätten versucht ihn mir zu schicken, aber er kam zurück und daraufhin wurde er sorgsam in einen Schrank gelegt. Erleichtert über den Fund fahre ich gleich durch die ganze Stadt, um ihn mir persönlich abzuholen.

Dann muss ich in den Landtag denn ich habe einen Termin mit Richtern. Wir wollen uns über ein seltsames Mediationsverfahren verständigen, das in Thüringer Gerichten eingeführt werden soll. Ein hinzu geholter Kollege, der ausgebildeter Mediator ist, kann bestätigen, dass diese Form der juristischen Mediation praktisch nichts mit dem zu tun hat, was man an sich unter Mediation versteht. Warum man es dann so nennt und was es überhaupt in Gerichten zu suchen hat, werden wir wohl im Landtag klären müssen.

Am späten Nachmittag bekomme ich dann einen Anruf aus Weimar, dass Attila und ich doch eigentlich schon beim Weinfest der TLZ sein sollten. Also schnell ins Auto und ab in die Klassikerstadt, damit das Fest nicht ohne uns stattfindet.

Der Mittwoch beginnt mit einem unpolitischen Termin in meiner Wohnung: Die Handwerker sind da und legen mit einer Woche Verzögerung nun endlich die Platten auf meine Terasse. Das Wetter lässt es jetzt zu, dass wenigstens das erledigt wird und damit die Baustelle in unserer Wohnung etwas kleiner wird. Nun müssen eigentlich als nächstes noch die Zwischenräume der Fließen entsprechend verfugt werden, aber dazu bräuchte es wieder drei Tage trockenes Wetter. Der Wetterbericht macht uns da aber wenig Hoffnung.

Nachdem das mit den Handwerkern erledigt ist, eile ich in den Landtag zur Fraktionssitzung. Da werten wir die letzte Plenarsitzung aus und bereiten auch schon die nächste, die in zwei Wochen stattfindet, vor. Inhaltlich beschäftigt mich in der Fraktionssitzung und darüber hinaus das Thema Krankenhaushygiene. Über den Tag verteilt spreche ich immer wieder mit Fachleuten über die Problematik. Vertreter von Krankenhausgesellschaften fordern dringend die Einstellung von Hygieneärzten. Außerdem fehlt in Thüringen eine Hygieneschutzverordnung. Für Brandschutz, Unfallschutz und ähnliches gibt es Verordnungen aber ausgerechnet bei der Krankenhaushygiene ist das nicht geregelt. In einem Land, wo jedes Auto zum Tüv muss, sollte doch auch die Krankenhaushygiene zuverlässig geklärt sein.

Am Nachmittag habe ich noch ein Gespräch mit einer Vertreterin des us-amerikanischen Honorarkonsulats. Sie ist für Wirtschaftsbelange zuständig und deshalb diskutieren wir ausführlich über die Thüringer Wirtschaft und über Tourismus und ich nutze die Gelegenheit auch für das „Thüringer Meer“ zu werben. Ich kann nur immer wieder darauf hinweisen, dass in dieser wunderschönen Region noch viel touristisches Potential brach liegt.

Der Dienstag müsste eigentlich Sitztag heißen, denn an keinem anderen Tag der Woche häufen sich die Sitzung so stark wie zwischen Montag und Mittwoch. Heute waren es allerdings „nur“ der geschäftsführende Landesvorstand und der Fraktionsvorstand. In der Landesgeschäftsstelle diskutieren wir neben den Themen der nächsten Landesvorstandssitzung auch die weitere Vorbereitung des heißen Herbstes, für den wir Kräfte sinnvoll bündeln wollen. Innerparteilich erwarten wir, dass die Debatte um Vorstandsgehälter endlich geklärt und beendet wird, damit wir nicht selber immer wieder Stoff für die Medien liefern, der von unseren inhaltlichen Zielsetzungen ablenkt.

Im Fraktionsvorstand beschäftigen uns u.a. mögliche Konsequenzen für Thüringen aus der aktuellen Hygienedebatte um Krankenhäuser. Auch im Freistaat gibt es anstatt klarer Regeln nur Richtlinien. Ein weiteres Thema ist die mögliche Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Hier wollen wir parlamentarisch aktiv werden, denn wir sind der Überzeugung, dass der Schwerpunkt in Zukunft ganz klar auf regenerativen Energien liegen muss. Eine Verlängerung der Laufzeit ist angesichts der vielen Probleme, beispielsweise der nicht geklärten Entsorgung des Atommülls, völlig unverantwortlich. Bei readers edition hat Georg Erber am Wochenende übrigens über einen Volksentscheid zum Thema Laufzeitverlängerung nachgedacht. Das wäre doch mal was.

Einen Nachtrag noch zum Sommerfest der Linken im Vogtland: Nachdem ich dort in meiner Rede auch auf soziale Forderungen in der Bibel hingewiesen habe, wurde ich nun via Twitter noch auf eine andere Bibelstelle aufmerksam gemacht, bei der ich mich frage, wann die CDU als „christliche“ Partei eigentlich mal solch radikale sozialpolitischen Positionen vertreten hat. Hier die Stelle aus dem Jakobus zum Nachlesen und Nachdenken: 1 Und nun, ihr Reichen: Weint und heult über das Elend, das über euch kommen wird! 2 Euer Reichtum ist verfault, eure Kleider sind von Motten zerfressen. 3 Euer Gold und Silber ist verrostet und ihr Rost wird gegen euch Zeugnis geben und wird euer Fleisch fressen wie Feuer. Ihr habt euch Schätze gesammelt in diesen letzten Tagen! 4 Siehe, der Lohn der Arbeiter, die euer Land abgeerntet haben, den ihr ihnen vorenthalten habt, der schreit, und das Rufen der Schnitter ist gekommen vor die Ohren des Herrn Zebaoth. 5 Ihr habt geschlemmt auf Erden und geprasst und eure Herzen gemästet am Schlachttag. 6 Ihr habt den Gerechten verurteilt und getötet, und er hat euch nicht widerstanden. (Jakobus 5, 1-6)

Da sich in diesen Tagen die Volkskammersitzung zum 20. Mal jährt, in der der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik beschlossen wurde, gibt es auch allerlei Rückschauen. Unter diesen Rückblicken sind einige interessante Geschichten und manchmal zeigt sich dabei, dass es nicht unbedingt die gleiche Reaktion hervorrufen muss, wenn zwei das Gleiche sagen. Als ich im Frühjahr 2009 sagte, dass es in der DDR viel Unrecht gab, sie auch mit Sicherheit kein Rechtsstaat war, ich aber den Begriff „Unrechtsstaat“ wegen seiner Bedeutungsunschärfe auch nicht verwenden würde, gab es einen Riesenaufschrei. Der „Unrechtsstaatsleugner Bodo Ramelow“ und ähnliches war zu hören. Ich sagte damals schon, dass beispielsweise Gesine Schwan und Lothar de Maizière die gleiche Position vertreten, aber das hielt die Eiferer, wie beispielsweise die Krabbelgruppe von der Jungen Union, nicht von ihren Anfeindungen ab. Nun hat Lothar de Maizière seine Einschätzung wiederholt, nur auf die wütenden Proteste der Jungen Union warten wir noch.

Auch eine andere Idee kommt jetzt wieder ins Gespräch, für die ich schon einmal viel Kritik einstecken musste: einen Teil der DDR-Nationalhymne in eine gesamtdeutsche Hymne zu übernehmen. Der Chefunterhändler der DDR für den Einigungsvertrag, Günther Krause, meinte jetzt, dass „Auferstanden aus Ruinen“ sich doch gut als zweite Strophe der Hymne eignen würde. Nun müsste es doch möglich sein, dass wir unverkrampft darüber diskutieren. Zwanzig Jahre nach dem Zusammengehen von Ost und West sollten wir endlich nicht mehr danach schauen, ob eine Idee aus dem einen oder anderen Teil der Republik stammt, sondern was sie an sich taugt. Nur so kann eine gesamtdeutsche Entwicklung funktionieren.

Termine hatte ich an diesem Montag auch: Junge Wissenschaftler aus Duisburg arbeiten gerade unsere Sondierungsgespräche vom vergangen September auf und befragten mich ausführlich dazu. Bei der Beantwortung der Fragen wurden viele Erinnerungen wach und auch mit fast einem Jahr Abstand bleibt der Eindruck unverändert, dass die SPD nie wirklich an ernsthaften Verhandlungen mit uns interessiert war.

Abends bin ich noch bei einer Gesprächsrunde um RedRoxx zu Gast, bei der es um mein Papier „Es ist an der Zeit!“ geht. Eine spannende Debatte, bei der ich sehe, dass die jungen Menschen offensichtlich viel mit den von mir vorgebrachten Wünschen nach mehr direkter Demokratie anfangen können. Schön zu sehen, wenn wie sich aus solchen Debatten wieder neue Ideen ableiten lassen und man dann gemeinsam ein Stück vorankommt.

Der Samstag war wieder einer von diesen Tagen, an denen man am besten bei vier Terminen gleichzeitig sein möchte. Im Angebot waren die Aktionskonferenz der Gruppe „Georg Büchner“ in Frankfurt am Main, die Anti-Nazi-Demo in Bad Langensalza, das Sommerfest der Thüringer Linken in Elgersburg und das Sommerfest der Vogtländischen Linken. Ich entschied mich für die Veranstaltung, die schon am längsten geplant war und machte mich auf den Weg ins sächsische Vogtland. Der dortige Kreisverband der Linken hatte sein Sommerfest direkt an der Göltzschtalbrücke organisiert und allein schon dieses riesige Bauwerk sorgte für ein beeindruckendes Ambiente. Außer mir war auch Katja Kipping eingeladen, das Wetter spielte auch sehr gut mit und so war es wirklich ein rundum gelungenes Fest.

Via Twitter las ich dann, dass die Genossen aus der Altmark, bei denen ich vor einigen Wochen zu Besuch war, gerade jetzt ihre Thüringentour absolvieren und sich Buchenwald anschauen. Wie es der Zufall will, kam ich auf der Rückfahrt vom Vogtland gerade in Mellingen vorbei, als die Altmarker dort ins Hotel eincheckten. Also bog ich kurz ab, um die Genossinnen und Genossen wenigstens kurz persönlich in Thüringen zu begrüßen.

Den Sonntag prägte dann der Festgottesdienst für Pröpstin Begrich, die nach zehnjähriger Dienstzeit aus ihrem Amt ausscheidet. Diese Fristen sind durchaus normal und bei uns würde man das wohl Mandatszeitbegrenzung nennen. So wie das aber in der Politik nicht immer ohne Debatten vor sich geht, so gab es auch im Umfeld der Verabschiedung der Pröpstin Diskussionen, dass das Ende der Dienstzeit der Pröpstin vielleicht mit ihrer offenen Sympathie zur Linken zusammenhängen könnte. Die Augustinerkirche war jedenfalls völlig überfüllt, während Elfriede Begrich in ihrer Abschiedspredigt noch einmal über zerstörerische Elemente in unserer Wirtschaftsordnung sprach, die wir nicht hinnehmen sollten. Nach dem Gottesdienst wurden noch Grußworte gesprochen und in diesem Rahmen konnte ich der Pröpstin für ihr bewundernswertes Engagement danken und auch dafür, dass sie beispielsweise für Die Linke Thüringen an der Bundesversammlung teilgenommen hat.

Von 9 bis 9.44 Uhr war das heute die kürzeste Landtagssitzung an die ich mich erinnern kann. Nachdem wir gestern bis hin zum Zahn-Antrag der FDP alle inhaltlichen Debatten für diese Plenartage schon erledigt hatten, standen nur noch zwei Wahlvorgänge auf der Tagesordnung. Zuerst wurde der von der CDU vorgeschlagene Wolfgang Habel zum Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofes gewählt. Und dann galt es noch ein Mitglied für die Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur zu wählen.

Regelmäßigen Tagebuchlesern wird vielleicht auffallen, dass wir diesen Punkt schon einmal auf der Tagesordnung hatten: Am 19. November letzten Jahres sollte unsere Abgeordnete Katharina König in die Stiftung gewählt werden, aber ausgerechnet die Vertreter der ehemaligen Blockparteien verweigerten Katharina ihre Stimme. (Hier geht’s zum entsprechenden Tagebucheintrag.) Zum Glück offenbarten später doch noch einige der Abgeordneten die Fähigkeit, sich mit der Biographie und den Ansichten von Katharina auseinander zu setzen und nicht nur stur nach Ideologie abzustimmen. Wegen einiger formaler Hürden dauerte es bis heute, bis ein neuer Wahlgang angesetzt werden konnte und heute wurde Katharina endlich mit einer ordentlichen Mehrheit gewählt. Gut so – Glückwunsch!

Nach der Landtagssitzung kümmere ich mich im Büro um die Terminplanung für September. An einigen Stellen müssen Termine verschoben werden und wenn man in so einem vollgestopften Kalender erst einmal mit dem Verschieben anfängt, dann ist man eine Weile beschäftigt. Zu hause erwartet mich dann übrigens nach wie vor die Terrassenbaustelle. Die oben abgebildeten Spaltplatten standen jetzt die ganze Woche bei uns im Flur. Ausgerechnet Spaltplatten und das bei den Diskussionen in den vergangenen anderthalb Wochen. Nun hoffe ich, dass die Spaltplatten endlich ihrer Bestimmung zugeführt werden können und die ganze Aufregung um Spaltungen sich legt.