2.September 2010
Zum gestern erschienenen Beitrag zur Programmdebatte der LINKEN von Stefan Liebich, Raju Sharma, Halina Wawzyniak und Jan Korte ist in der “tageszeitung” ein Artikel erschienen:
die tageszeitung vom 2.9.2010: “Grundsatzprogramm der Linkspartei - Bitte nicht bloß antikapitalistisch”
Tags: DIE LINKE, Presseecho, Programmdebatte
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1.September 2010
Die LINKE und die neue Bürgerrechtsbewegung - eine Studie, die Herausforderungen deutlich macht
Datenschutz, Grundrechtsfragen, digitalisierte Gesellschaft: Bürgerrechtsfragen bewegen immer mehr Menschen. Die Linksfraktion im Bundestag hat deshalb dazu eine Studie erarbeiten lassen, die die Bedeutung, Schwerpunkte und Vielfalt dieser neuen Bürgerrechtsbewegung umfassend darstellt. Über die Studie von Carsten Hübner und ihre kürzliche Präsentation im Bundestag erschien heute ein lesenswerter Artikel in Neues Deutschland, den wir hier dokumentieren:
“Innere Sicherheit und individuelle Freiheiten” (Neues Deutschland vom 01.09.2010)
Die Studie können Sie entweder in meinem Büro anfordern oder hier herunterladen:
“Neue Bürgerrechtsbewegung in der Bundesrepublik Deutschland”
Tags: Bürgerrechte, Datenschutz, DIE LINKE, Informationsfreiheit, Presseecho, Publikationen, Sozialismus
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26.August 2010
Nach der gestrigen Kabinettsentscheidung über Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz, die den Beschäftigtendatenschutz stärken sollen, entzündete sich eine breite Debatte zum vorgelegten Gesetzentwurf. Die Bewertungen und Stellungnahmen gehen bisweilen weit auseinander und reichen von “zu arbeitnehmernah” über “tragfähiger kompromiss” bis “zu unternehmerfreundlich”. Wir dokumentieren hier eine Auswahl der entsprechenden Medienberichte in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:
“Rechtsgrundlage fürs Ausspionieren” (Neues Deutschland vom 26.08.2010)
“Rückfall statt Fortschritt” (junge welt vom 26.08.2010)
“Lizenz zum Spionieren” (Frankfurter Rundschau vom 25.08.2010)
“Datenschutz: Lassen sich Personalchefs per Gesetz vom Browsen abhalten?” (gulli.com vom 25.08.2010)
“Arbeitgeber wollen weiter heimlich filmen” (sueddeutsche.de vom 25.08.2010)
“Kabinett beschließt Arbeitnehmer-Datenschutz” (Financial Times Deutschland vom 25.08.2010)
“Arbeitgeber kritisieren Ausspäh-Verbot” (SPIEGEL ONLINE vom 25.08.2010)
“Personalchefs sollen nicht in sozialen Netzwerken stöbern “ (Golem.de vom 25.08.2010)
Tags: Arbeitnehmerdatenschutz, Datenschutz, Presseecho
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24.August 2010
Die Ankündigung, dass die Bundesregierung am morgigen Mittwoch den lang erwarteten Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz nun endlich im Bundeskabinett beschliessen will, sorgte für eine breite Berichterstattung in den Medien. Wir dokumentieren an dieser Stelle stellvertretend einige Artikel:
“Arbeitnehmer-Datenschutz: Keine heimlichen Videos mehr” (Volksstimme vom 24.08.2010)
“Regierung einigt sich auf neue Regeln zum Arbeitnehmer-Datenschutz” (heise online vom 23.08.2010)
“Schutz vor Bespitzelung im Job” (WELT ONLINE vom 23.08.2010)
“Zu wenig Mut beim Job-Datenschutz-Gesetz” (taz vom 24.08.2010)
Tags: Arbeitnehmerdatenschutz, Datenschutz, DIE LINKE, Presseecho
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19.August 2010
Die Diskussion um Google Street View geht weiter. Die Untätigkeit der Bundesregierung in den letzten Monaten hat nun dazu geführt, dass ihr außer Apellen an den Konzern keine Möglichkeiten bleiben, auf Googles Datenpolitik Einfluss zu nehmen. Der öffentliche Druck hingegen hat Google nun dazu bewegt, die Widerspruchsfrist um einen auf zwei Monate zu verlängern.
“Regierung lässt Google freie Hand” Mitteldeutsche Zeitung vom 18.8.2010
Tags: Datenschutz, Google, Presseecho
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18.August 2010
Ein Artikel in der der taz beschäftigt sich mit den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum von Jan Korte und der Linksfraktion:
“Unklarer Nutzen der Videoüberwachung” die tageszeitung vom 17.8.2010
Tags: BKA, Innere Sicherheit, Presseecho, Überwachung, Videoüberwachung
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17.August 2010
Google verspricht, die Daten der gegen die Veröffentlichung von Gebäudeaufnahmen Widerspruch einlegenden Personen seien bei dem Konzern “in guten Händen”, während die Regierung immer noch keinen Plan für gesetzliche Regelungen hat. Mehr diesen Artikeln, in denen auch Jan Korte zitiert wird:
“Merkel findet Einspruchsmöglichkeit bei Google gut” Focus.de vom 16.8.2010
“Opposition fordert Google-Gesetzgebung” euronews vom 16.8.2010
Tags: Datenschutz, Google, Presseecho
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13.August 2010
In Sachen Google Street View nimmt die Kritik an der Bundesregierung zu. Hier dokumentieren wir einige Artikel, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:
“Schwarz-Gelb vergoogelt sich” (Spiegel-Online vom 12.8.2010)
“Ärger um Google Street View - Regierung unter Druck” (stern.de vom 12.8.2010)
Tags: Datenschutz, Google, Presseecho
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11.August 2010
Nachdem der Internet-Konzern Google gestern angekündigt hat, seinen umstrittenen Dienst “Street View” noch in diesem Jahr für die zwanzig größten deutschen Städte zu starten, wird zunehmend Kritik laut. Wir dokumentieren hier eine kleine Auswahl an Medienberichten, in denen auch Jan Korte zu Wort kommt:
“Street View: Zweifel an Googles Widerspruchverfahren” (netzwelt.de vom 11.08.2010)
“Google macht Ernst mit »Street View«” (Neues Deutschland vom 11.08.2010)
Tags: Datenschutz, Google, Presseecho
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9.August 2010
Jan Korte bezeichnet sich selbst eher als Angel- denn als Kunstexperte. Dennoch fand er die Idee gut, in seinen Bürgerbüros in Bernburg und Bitterfeld regionalen Künstlern die Möglichkeit zu bieten, ihre Werke auszustellen. »Bernburger Ansichten« ist der Titel der ersten von hoffentlich noch vielen Ausstellungen. Sie zeigt eine Auswahl des Künstlers Valerian Parschakow. Viele Kunstkenner, aber auch Kunstschaffende aus Bernburg und Umgebung haben den Weg in sein Bürgerbüro gefunden.
Auf www.linksfraktion.de berichtet Jan Korte regelmäßig über seine Wahlkreissommertour. Den Bericht über die Ausstellungseröffnung können Sie hier lesen:
“Die Frühaufsteher und der Kunstlaie” (linksfraktion.de vom 07.08.2010)
Über die Ausstellung berichtete, in einem ausführlichen Artikel, auch die MZ:
“Parschakow schafft Platz für Menschen” (MZ vom 06.08.2010)
Tags: Presseecho, Publikationen, Wahlkreis
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