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Posts mit dem Tag ‘Wahlen’

Die Welt verändern

7.August 2010

Bild 12Wir setzen den kurzen Lehrgang der Geschichte der Werbespots von PDS bis Linkspartei mit einer Lektion über die Königsdisziplin fort: Bundestagswahlen. 1990 bekannte man sich zu „Lehren aus der SED-Herrschaft“ und zeigte vier Jahre später „den anderen“ den Stinkefinger. Ende der neunziger Jahre sollten Kino-Ästhetik und „Das ist immer noch mein Land“-Gesänge dem Hype um die sozialdemokratische Neue Mitte etwas entgegenstellen. 2005 dann setzte sich eine Linke auf Fusionskurs in Szene und bot nahezu alles als Darsteller auf, was Rang und Namen in WASG und PDS hatte. Und bei den Wahlen 2009 hieß es: „Wir wollen Deutschland und Europa und ein bisschen sogar die Welt verändern.“

Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990
Vor dem ersten Urnengang nach der Wiedervereinigung dominierte zunächst die Auseinandersetzung um die Frage der Finanzierung der Deutschen Einheit den Wahlkampf. Während die Union mit Helmut Kohl von der übereilten Wirtschafts- und Währungsunion profitierten, zahlte sich die Skepsis des SPD-Kandidaten Oskar Lafontaine nicht aus. Der Saarländer wurde zudem im April bei einem Wahlkampfauftritt Opfer eines Attentats. CDU und CSU (43,8 Prozent) sowie FDP (11 Prozent) holten eine klare Mehrheit. Die Sozialdemokraten blieben mit 33,5 Prozent hinter ihren Erwartungen deutlich zurück. Die PDS konnte aufgrund einer Sonderreglung wegen ihres Ergebnisses im Osten trotz bundesweit nur 2,4 Prozent der Stimmen mit 17 Abgeordneten in den Bundestag einziehen. Die Grünen scheiterten im Westen und waren lediglich mit acht Abgeordneten ihres ostdeutschen Bündnis90-Pendants im Parlament vertreten.

Bundestagswahlen am 16. Oktober 1994
Für die Union zog abermals Helmut Kohl als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Die SPD schickte nach einer harten innerparteilichen Auseinandersetzung Rudolf Scharping ins Rennen – allerdings führte er eine Troika, zu der auch Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine gehörten. Die Spannungen im Lager der Sozialdemokraten blieben im Wahlkampf sichtbar. Obwohl die Union zu Beginn des Jahres in Umfragen klar zurückgelegen hatte, konnte Schwarz-Gelb im Herbst die Regierung trotz klarer Verluste knapp verteidigen. Die Grünen kehrten mit 7,3 Prozent wieder in den Bundestag zurück und lösten die FDP (6,9 Prozent) als drittstärkste Kraft ab. Der PDS gelang abermals nicht der Sprung über die bundesweite Fünfprozent-Hürde, sie eroberte jedoch in Berlin vier Direktmandate und zog so in Gruppen stärke in den Bundestag ein.

Bundestagswahlen vom 27. September 1998
In diesem Jahr wurde erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Bundesregierung komplett abgewählt. Die Sozialdemokraten wurden erstmals seit 1972 wieder stärkste Kraft – doch hinter der Fassade der „Neuen Mitte“ waren die Strömungskonflikte längst nicht beigelegt. Während Gerhard Schröder nach seinem Sieg bei den Landtagswahlen in Niedersachsen Kanzlerkandidat mit eher wirtschaftsfreundlichem Profil wurde, blieb Parteichef Oskar Lafontaine als designierter Finanzminister einem nachfragorientierten Kurs verpflichtet. Die „Arbeitsteilung“ machte sich zwar am Wahlabend bezahlt – die SPD erreichte 40,9 Prozent – führte aber unmittelbar danach zu offenem Streit und im März 1999 schließlich zum Bruch. Die PDS hatte 1998 unter anderem auf Ostthemen gesetzt und sich als linke Opposition profiliert, ihr gelang mit 5,1 Prozent der Einzug in den Bundestag. Die Grünen verloren leicht auf 6,7 Prozent und wurden Partner einer rot-grünen Regierung. FDP (6,2 Prozent) und Union (35,1 Prozent) standen einer „linken Mehrheit“ gegenüber.

Bundestagswahlen vom 22. September 2002
Vier Jahre nach dem Amtsantritt von Rot-Grün sah es zunächst nicht danach aus, als ob die Schröder-Regierung weiter im Amt bleiben könne. Die Haltung der SPD in der Irakkriegsfrage und das Management des Elbehochwassers wurden später als wichtigste Gründe genannt, aufgrund derer die Sozialdemokraten das Ruder dann doch noch herumreißen konnten. Während die Grünen zulegten (8,6 Prozent), verlor die SPD (38,5 Prozent). Für Union (38,5 Prozent) und FDP (7,4 Prozent) reichten die Zugewinne indes nicht. Für die PDS wurde es ein Fiasko: Die Partei erreichte nur vier Prozent und konnte nur zwei direkt gewählte Abgeordnete entsenden. Die Niederlage zog eine längere Auseinandersetzung nach sich, die teilweise bis heute nachwirkt und mit symbolisch besetzten Begriffen wie Geraer Parteitag oder Wachbuchaffäre verbunden ist.

Bundestagswahlen vom 18. September 2005
Die vorgezogene Neuwahl, von Gerhard Schröder nach der Niederlage bei der NRW-Wahl in Szene gesetzt, sollte die SPD retten – wurde aber zum Beschleuniger ihres Niedergangs: Die Ankündigung der „auflösungsgerichteten Vertrauensfrage“ wurde für Oskar Lafontaine der Anlass zum „Sprung“ und so auch zum Motor eines gemeinsamen Wahlantritts der Wahlalternative und der PDS. Nach einigem Hin und Her konnte sich das linke Wahlbündnis auf ein gemeinsames Vorgehen einigen – mit Erfolg: Die Linkspartei wurde mit 8,7 Prozent viertstärkste Kraft vor den Grünen (8,1 Prozent). Die Union landete, obgleich ihr von den Demoskopen ein größerer Vorsprung prognostiziert worden war, mit 35,2 Prozent nur knapp vor der SPD (34,2 Prozent), was zum legendären Auftritt von Schröder in der Elefantenrunde führte, aber am Ergebnis nichts änderte: eine Große Koalition kam ins Amt. Die FDP landete trotz 9,8 Prozent in der Opposition.

Bundestagswahlen vom 27. September 2009
Vier Jahre später büßten Union und SPD deutlich an Zustimmung ein. Die Sozialdemokraten erzielten ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt, CDU und CSU ihr jeweils schlechtestes seit der ersten Bundestagswahl von 1949. Die Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne gewannen dagegen deutlich hinzu gewannen und fuhren die besten Ergebnisse ihrer jeweiligen Parteigeschichte ein. Für die Linke war es die erste Wahl nach der 2007 erfolgten Fusion, sie wurde mit 11,9 Prozent erneut viertstärkste Partei. Die FDP holte 14,9 Prozent und ging mit der Union eine Koalition ein. Die Grünen erreichten 10,7 Prozent.

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Berliner Wahlwerbespots

29.Juli 2010

Bild 6Mit Musik unterlegte Bilder
der Stadt, dann ein junger Gregor Gysi, der aus dem Umriss von Berlin auftaucht und sogleich von einer „Lehre aus der SED-Herrschaft“ spricht: dass nämlich „ein Land ohne Opposition verkommt“. So beginnt 1990 der erste Wahlwerbespot der Berliner PDS, den gerade jemand in einem Internetforum dem Vergessen entrissen hat. Der eigentliche Spitzenkandidat der Offenen Liste, Peter Zotel, hatte einen kleinen Gastauftritt am Schluss – und erinnerte dabei ein wenig an die früheren Reporter der Aktuellen Kamera. Fünf Jahre später hat sich die Werbeästhetik deutlich verändert, nur Gysi ist wieder mit dabei. 1999 schwimmen nackte Menschen durch blaues Wasser, man denkt an Nirvana und ist doch bei der PDS. 2001 ist Gysi wieder vor der Kamera, der „Albtraum“, dass ihn die CDU zum Bürgermeister wählen würde, wird später auf andere Weise wahr. Die wiederkehrenden Versuche, mit einem gewissen Witz Wahlwerbung zu machen, führen 2006 zu einem wohl auch selbstironisch gemeinten Insiderspot, der mit den Farbbezeichnungen der Branche spielt. Eine kleine Spotgeschichte:

Abgeordnetenhauswahlen vom 2. Dezember 1990
Die ersten Gesamtberliner Wahlen seit 1946 fanden parallel zur Bundestagswahl statt. Seit 1989 hatte im Westteil ein rot-grüner Senat regiert, die Alternative Liste war jedoch im November 1990 wegen der Räumung besetzter Häuser aus der Koalition ausgestiegen. Im Osten amtierte seit Mai 1990 eine Große Koalition unter dem SPD_Politiker Tino Schwierzina. Die „Doppelregierung“ wurde nach der Wahl von einer Großen Koalition unter Eberhard Diepgen abgelöst. Die CDU hatte sich auf 40,4 Prozent verbessert, die SPD war um fast sieben Zähler auf 30,4 Prozent abgestürzt. Die Grünen traten getrennt in Ost- (Bündnis90/UFV) und West-Berlin (AL) an – beide rückten ins Abgeordnetenhaus ein, wo sie eine gemeinsame Fraktion bildeten. Die PDS erreichte 9,2 Prozent der Stimmen.

Abgeordnetenhauswahlen vom 22. Oktober 1995
Seit 1990 hatte eine Große Koalition in der Hauptstadt regiert, die auf wachsende Unzufriedenheit stieß – mangels alternative Mehrheitsoptionen nach der Wahl aber fortgesetzt wurde. Die CDU mit Spitzenkandidat Eberhard Diepgen verlor gegenüber den vorherigen Wahlen drei Punkte, blieb mit 37,4 Prozent jedoch stärkste Partei. Die SPD büßte mit der Spitzenkandidatin Ingrid Stahmer fast sieben Punkte ein und kam auf 23,6 Prozent. Die FDP schaffte nicht erneut den Sprung über die Fünfprozent-Hürde, die Grünen verbesserten sich auf 13,2 Prozent. Drittstärkste Kraft wurde jedoch die PDS, die gegenüber 1990 ein knappes Drittel hinzugewann und mit 14,6 Prozent 34 Mandate eroberte.

Abgeordnetenhauswahlen vom 10. Oktober 1999
Auch nach den Wahlen von 1999 blieb es bei einer Großen Koalition – vor allem die SPD unter Spitzenkandidat Walter Momper hatte die Erwartungen enttäuscht. Nicht zuletzt schlug die bundespolitische Negativstimmung durch: vom angekündigten rot-grünen Politikwechsel war im Herbst danach wenig zu spüren, Oskar Lafontaine war bereits zurückgetreten, der Jugoslawienkrieg hatte begonnen. Die CDU unter Eberhard Diepgen konnte sich auf 40,8 Prozent verbessern, die SPD verlor erneut und kam auf 22,4 Prozent. Damit lagen die Sozialdemokraten nur noch fünf Punkte vor der PDS, die sich auf 17,7 Prozent verbessern konnte. Die Grünen rutschten wieder unter zehn Prozent, die FDP blieb außerparlamentarische Opposition.

Abgeordnetenhauswahlen vom 21. Oktober 2001
Die fünfte vorgezogene Wahl in Berlin seit 1945 war notwendig geworden, nachdem die Große Koalition wegen der Bankenaffäre zerbrochen war. Im Juni 2001 waren auf Antrag der SPD und der Grünen mit Hilfe der Stimmen der PDS die CDU-Senatoren abgewählt worden. Klaus Wowereit wurde Regierender Bürgermeister einer rot-grünen Minderheitsregierung unter PDS-Tolerierung, die im Herbst Neuwahlen herbeiführte. Nicht zuletzt Dank der schlechten Performance des CDU-Spitzenkandidaten Frank Steffel wurden die Sozialdemokraten mit 29,7 Prozent stärkste Partei, die CDU stürzte um 17 Prozent ab und landete nur knapp vor der PDS, die mit dem Spitzenkandidaten Gregor Gysi auf 22,6 Prozent kam. Die Liberalen schafften die Rückkehr ins Abgeordnetenhaus, die Grünen blieben stabil. Wowereit bildete schließlich einen rot-roten Senat, Gysi übernahm die Führung des Wirtschaftsressorts, trat aber bereits nach einem halben Jahr wegen der so genannten Bonusmeilen-Affäre zurück.

Abgeordnetenhauswahlen vom 17. September 2006
Fünf Jahre nach dem Start stellte sich der rot-rote Senat zur Wiederwahl, die trotz deutlicher Verluste der PDS gelang. Spitzenkandidat der PDS war Harald Wolf, der Gysi als Wirtschaftssenator beerbt hatte. Die Sozialdemokraten verbesserten sich sogar noch einmal, die Sozialisten sackten um 9,2 Punkte auf 13,4 Prozent ab. Ob das mit dem Rücktritt Gysis, der Tatsache, nun nicht abermals mit ihm als Zugpferd anzutreten, oder generell mit dem Enttäuschungsphänomen bei linken Regierungsbeteiligungen zu tun hat, bleibt offen. Für viele Diskussionen sorgte die konkurrierende Kandidatur der Wahlalternative, welche die Bundes-WASG zu verhindern suchte. Die Wahlalternative mit Lucy Redler an der Spitze kam nur auf 2,9 Prozent.

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Es mangelt am Respekt vor dem Amt…

30.Juni 2010

1. Ich war ja von Anfang an dagegen. Meine Aussage, die Linke brächte ein Messer zu einer Schießerei hat sich bewahrheitet. Jetzt liegen sie da, die Wahlfrauen, angeschlagen. Die, die es zu wissen glaubten sind sauer bis beleidigt, das die Linke den Geschichtsklitterer nicht mitgewählt hat. Dabei hätte das eh nichts gebracht, zumindest nicht im dritten Wahlgang. Zu wenig Bewegung, so der Vorwurf, frau hätte doch springen können. Jedoch: ist nicht mehr Ehrlichkeit und Bewegung darin offen anzusagen, die Abstimmung sei freigegeben? Und ist es nicht dann auch ehrlicher die Kritik abtropfen zu lassen? Wer hat denn hier im ersten Wahlgang seine Kandidatin nicht gewählt? Ich habe immer schon ein Problem damit gehabt, Menschen nicht selbst zu wählen. Jede Bundespräsidentin bisher war nicht die meine. Wenn ich nicht die Möglichkeit habe, dagegen zu stimmen oder meine Wahl ungültig zu machen, ist es nicht meine Wahl. Ist die gewählte nicht mein Repräsentant. War Herzog nicht, war Rau nicht. Köhler schon gar nicht, mit Sparkassendirektoren hatte ich es noch nie so.

2. Nun sind die Gesetze aber wie sie sind im Moment, die Bundespräsidentin wird nicht vom Volk gewählt, hat entsprechend viel oder wenig zu sagen und ist entsprechend unwichtig. Jedoch: nicht an der Bundesversammlung teilzunehmen hätte ebenso wenig gebracht wie es gebracht hat, eine eigene Kandidatin aufzustellen. Sie war das Messer. In eine so schlechten taktischen Position das Spielchen mit zu spielen und sehenden Auges in diese Situation zu gehen hat zwar etwas mutiges, allerdings wäre es aus meiner Sicht standhafter gewesen, sich dem komplett zu entziehen. Keine Kandidatin, komplett enthalten. Hätte auch 3 Wahlgänge und den gleichen Spaß gebracht, den sich jetzt viele daraus machen indem sie auf Die Linke einschlagen als gäbe es kein morgen. Rot-Rot-Grünes Projekt? Das wäre im Saarland oder in Nordrhein-Westfalen viel Bürgernäher umzusetzen gewesen als mit einem Grüßaugust von rechts.

3. Sich mit Gauck von der DDR distanzieren? Jemand wählen, dessen Leben sich dermaßen an der DDR hochzieht ausgerechnet als Symbolfigur für die Überwindung der DDR Geschichte herzunehmen zeugt nur davon, dass alle Parteien Deutschlands in Bezug auf die jüngere Geschichte noch Ihr 1968 brauchen, gerade die SPD und die CDU. Wer hat denn die DDR 20 Jahre lang am Leben gehalten – die DDR? Ostpolitik und Westkredite mögen dazu beigetragen haben, dass die Verhältnisse in der DDR besser (!) wurden – jedoch nur für einige Funktionäre. Ein paar davon kenne ich noch. Sie sind heute nicht in der Linken. Aber in der CDU oder ihr nahestehenden Vereinigungen.

4. Der Linken immer wieder vorzuwerfen, sie sei die alte SED, sie sei noch nicht in der Bundesrepublik angekommen ist nicht nur etwas einfältig. Es spiegelt auch die Tatsache wieder, das man sich nicht mit Ihr auseinandersetzt. In der Bundestagsfraktioin sind mehr Abgeordnete aus Westdeutschland als jemals zuvor, die Landesverbände West werden über kurz oder lang andere Mitgliederzahlen haben als heute. Bald schon wird die Linke in allen oder zumindest den meisten Landesparlamenten sitzen. Die Zusammensetzung der Partei hat sich in den letzten 4 Jahren deutlich verändert. Alte Stasiseilschaften? Alte Funktionäre? Sicher, gibt es noch. Aber auch hier gilt: ich habe 1989 / 1990 mehr Menschen in andere Parteien gehen sehen als man sich das heute eingestehen will. Der Kreisreferent aus Kamenz ist jetzt Landesverweser Sachsens. Tolle Karriere.

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Warum Gauck für DIE LINKE unwählbar ist

10.Juni 2010

“Kaum war Joachim Gauck von den Grünen und den Sozialdemokraten nominiert, richteten sich alle Augen auf DIE LINKE. Werden sie sich trauen? Werden sie zeigen, dass sie doch nicht die DDR zurück wollen? Oder verfallen sie doch wieder in ihre SED-Vergangenheit und präsentieren sich als Nicht-Demokraten?” So fragen die Zeitungen, die man nicht unbedingt als links bezeichnen würde.

Es sind zwei Gründe, bei denen Gauck faktisch diametral zu LINKEN Zielen steht: Soziale Gerechtigkeit und Frieden, wie Rico Gebhardt, sächsischer Landeschef der LINKEN sagt..

Herr Gauck ist Mitglied der Deutschen Nationalstiftung und als solches ein Vordenker von “reformistischer” und gemeinhin als “neoliberal” verschriener Politik. Warum ist denn die Spaßpartei FDP so begeistert von ihm? milkkore verweist dazu auf fefes Blog http://bit.ly/92nSDC

Zum Thema Frieden hört man von Herrn Gauck gar nichts.

Luc Jochimsen beschreibt Gauck so: “Der frühere Chef der Stasi-Unterlagenbehörde sei zwar “ein Aufklärer, aber ein Bundespräsident muss auch ein Versöhner sein, und das ist Gauck nicht”. Nils Exner, Mitglied des Landesvorstanhdes der LINKEN im Saarland der Linksjugend ['solid] Saar (danke Jo) schreibt in seinem Blog

Selbstverständlich ist Gauck Respekt entgegen zu bringen: Als Pfarrer in der DDR und als wichtiger Teil der Bürgerrechtsbewegung kam es zu einer friedlichen Wende! Und ja, auch als Bundesbeauftragter bei der BStU hat er sich stets mit viel Einsatz für die Aufarbeitung von Stasi-Unrecht eingesetzt. Doch dass er mit genauso viel Einsatz vehement dafür gekämpft hat, Menschen trotz Distanzierung von ihrer IM-Tätigkeit den Einlass in die Demokratie zu verwehren, spricht klar gegen den einenden Charakter, welcher ihm von den Medien und Grüne/SPD nachgesagt wird. Dass die Einheit immer noch auf sich warten lässt, liegt nicht zuletzt an Menschen wie Gauck! Warum Gauck für DIE LINKE unwählbar ist

Nicht abzustreiten ist, dass Gauck im Gegensatz zu Wulff den deutlich besseren Präsidenten gibt. Und überhaupt gibt er sich deutlich präsidialer als der Noch-Ministerpräsident. Gabriel hat nicht unrecht, wenn er sagt: „Gauck bringt ein Leben mit sich, (…) [Wulff] eine politische Laufbahn.“ Doch schaut man sich Gaucks Leben nach der Wende an, bleibt die Frage: Wie will so jemand Menschen verbinden und die Politik und Gesellschaft einen?

Selbstverständlich ist Gauck Respekt entgegen zu bringen: Als Pfarrer in der DDR und als wichtiger Teil der Bürgerrechtsbewegung kam es zu einer friedlichen Wende! Und ja, auch als Bundesbeauftragter bei der BStU hat er sich stets mit viel Einsatz für die Aufarbeitung von Stasi-Unrecht eingesetzt. Doch dass er mit genauso viel Einsatz vehement dafür gekämpft hat, Menschen trotz Distanzierung von ihrer IM-Tätigkeit den Einlass in die Demokratie zu verwehren, spricht klar gegen den einenden Charakter, welcher ihm von den Medien und Grüne/SPD nachgesagt wird. Dass die Einheit immer noch auf sich warten lässt, liegt nicht zuletzt an Menschen wie Gauck!

Im Freitag beschreibt Bloggerin Magda Joachim Gaucks totalitäre Aufklärung

So hat sich die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten in NRW im Jahre 2005 gegen Gauck als Redner auf einer Gedenkveranstaltung in Dortmund-Bittermark gewandt. Unter anderen aus folgendem Grund:

Im April 1945 wurden in der Nähe von Gardelegen (Sachsen-Anhalt) von den NSDAP-Aktivisten Walter Biermann und Arno Brake gemeinsam mit weiteren Tätern über 1000 KZ-Häftlinge ermordet. Sie stammten aus den KZs Hannover -Stöcken und Mittelbau Dora. Nach dem Einmarsch der US-Truppen floh der Haupttäter, NSDAP-Kreisleiter Gerhard Thiele, in die Bundesrepublik, wo er unter falschem Namen lebte. Erst nach seinem Tod gelang es einem Kriminalbeamten, Thieles Identität aufzudecken.
Walter Biermann und Arno Brake wurden im sächsischen Torgau zum Tode verurteilt, das Urteil wurde vollstreckt und sie sind anonym beerdigt worden.
Sie gehören zu jenen “Opfern”, die Joachim Gauck im Jahre 2004 in einer Gedenkveranstaltung würdigte. Nachdem Anfang der neunziger Jahre in Torgau eine Gedenkstätte für die Opfer der Nazi-Militärjustiz geschaffen wurde, entstand eine Gedenkstätte auch für die nach 1945 eingesessenen Nazis, von denen eine Reihe wegen ihrer Verbrechen zum Tode verurteilt worden war. Das folgte der Logik des außerhalb Sachsens allgemein abgelehnten sächsischen Gedenkstättengesetzes und der Faschismus und Kommunismus gleichmachenden “Totalitarismustheorie”. Er wurde eine Ausstellung für die Täter geschaffen, während die Ausstellung über die Opfer eingeschränkt wurde.
Der Vorsitzende der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz, Ludwig Baumann, schrieb aus diesem Anlass an Joachim Gauck, den vorgesehenen Redner für die Eröffnung.  “Diese Ausstellung ist für unsere Opfer eine Beleidigung.
Gauck ließ es sich jedoch nicht nehmen, dabei mitzuwirken, aus der Gedenkstätte für die Opfer der Wehrmachtsjustiz in Torgau eine Gedenkstätte auch für die NS-Täter zu machen. Er ehrte also damit auch Täter, die an Massenverbrechen kurz vor Kriegsende beteiligt waren, an sog. Kriegsendphasenmorden. An Untaten, die dem Massaker der Gestapo kurz vor Kriegsende in der Dortmunder Bittermark und im Rombergpark vergleichbar waren, so die Kritik der VVN/BdA Nordrhein-Westfalen.

Update:  Wie immer sehr interessant die Nachdenkseiten (danke Josh).

Hier noch ein Video: Luc Jochimsen, Wir müssen uns mit der Vergangenheit differenziert auseinandersetzen

Mark Seibert: Warum DIE LINKE Gauck nicht MITwählt (Re: Springen!)

der Freitag: Wulff, Gauck, Walser – rechte Männerbündler braucht das Land!

Heute im Stern: Warum die Linke Gauck nicht will

Im Gegensatz zu anderen herausragenden evangelischen Theologen habe Gauck nie gegen den Krieg in Afghanistan Stellung bezogen. Und nie ein Wort zur Frage der sozialen Gerechtigkeit von sich hören lassen, “höchstens üble Polemik gegen die Anti-Hartz-IV-Demos der Vergangenheit”, so ein Linker. …

Natürlich spielte auch Gaucks Tätigkeit bei der Aufarbeitung und Verwaltung des Stasi-Erbes eine wichtige Rolle. Noch immer ist er für einige in der Linkspartei eine Hassfigur, der undifferenziert die Stasi und Fraktionschef Gregor Gysi verfolgt habe. Noch immer wird in der Partei kritisch diskutiert, was Gauck wohl in der jener Stunde gemacht habe, in der ihm – ohne Zeugen – seine eigene Stasi-Akte zur Verfügung gestellt worden war. Ein Mitglied der Führung der Linkspartei: “Wir haben ein Problem mit Leuten, die sich heute als Großinquisitor betätigen, aber damals alles andere als Helden waren.” Gauck hätte sich zumindest auch gegen die Verfolgung von Kommunisten in Westdeutschland stark machen müssen, heißt es.


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Fraktion DIE LINKE hat Bewerber/innen für Bundesversammlung gewählt

8.Juni 2010

Die Fraktion DIE LINKE hat heute ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung benannt, die am 30. Juni eine Nachfolgerin bzw. einen Nachfolger für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler (CDU) zu wählen hat.

Dabei entschied sich die Fraktion auf Vorschlag des Fraktionsvorstandes für folgende Bewerber/innen, die in der nächsten Woche im Sächsischen Landtag zur Wahl stehen (die Zahl der von den Fraktionen zu stellenden Mitglieder in der Bundesversammlung richtet sich nach der Stärke der Fraktionen bzw. den für die Bewerber/innen abgegebenen Stimmen, sodass die sächsische Landtagsfraktion der LINKEN mit acht Abgesandten in der Bundesversammlung rechnen kann):

  1. MdL Horst Wehner (58), Vizepräsident des Sächsischen Landtags
  2. MdL Dr. Edith Franke (67), Alterspräsidentin des Sächsischen Landtags
  3. Konstantin Wecker (63), Liedermacher und Komponist
  4. Simone Luedtke (39), Oberbürgermeisterin von Borna
  5. MdL Rico Gebhardt (47), Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen
  6. MdL Cornelia Falken (53), Kreisvorsitzende der GEW Leipzig
  7. Erich Knorr (97), Verfolgter des Nazi-Regimes
  8. Gisela Steineckert (79), Schriftstellerin
  1. MdL Klaus Tischendorf (47), Parlamentarischer Geschäftsführer
  2. MdL Andrea Roth (57), Bürgerbeauftragte der Fraktion
  3. MdL Falk Neubert (34), Mitglied des Präsidiums des Bundesausschusses der LINKEN
  4. MdL Annekatrin Klepsch (32), stellvertretende Fraktionsvorsitzende

“Trotz des hohen Zeitdrucks, unter dem diesmal die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung steht, ist es uns erneut gelungen, die ganze Breite der Gesellschaft mit unserer Personalentscheidung widerzuspiegeln. Angesichts der Tatsache, dass weder der Bundespräsidenten-Kandidat von Schwarz-Gelb noch der von SPD und GRÜNEN aufgestellte Kandidat dem selbst gestellten Anspruch entsprechen, unabhängig von Parteipolitik einen Beitrag zur Überwindung der sozialen Spaltung der Gesellschaft und zur Versöhnung unterschiedlicher Sichtweisen zu leisten, bieten unsere Mitglieder der Bundesversammlung persönlich die Gewähr, diesem Anspruch Geltung zu verschaffen,” erklärte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. André Hahn.

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Spekulationen über Daniela Dahn

8.Juni 2010

Für die DIE LINKE sind weder die Bundespräsidenten-Kandidaten Joachim Gauck (parteilos) noch Christian Wulff (CDU) wählbar. Caren Lay, Bundesgeschäftsführerin der Linkspartei, sagte gegenüber der Leipziger Volkszeitung : “Weder Wulff noch Gauck stehen für sozialpolitisches Profil. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Joachim Gauck öffentlich protestiert, wenn die Regierung mit einem Sparhaushalt die Bürger schröpft. So einen Bürger-Präsidenten bräuchten wir aber.” Gerade jetzt, wo es darum gehe, den Streichhaushalt der Regierung zu bekämpfen. “Gauck ist keine moralische Integrationsfigur für soziale Gerechtigkeit. Es ist jetzt auch nicht der Zeitpunkt, öffentlich über unser Abstimmungsverhalten im zweiten oder dritten Wahlgang zu spekulieren. Es ist gute Tradition, dass das die Delegation entscheidet, wenn es soweit ist.”

Nach Informationen der Zeitung wollen Gesine Lötzsch und Klaus Ernst der Bundestagsfraktion und Landesvertretern heute bei einem Treffen  die Schriftstellerin und Mitherausgeberin der Wochenzeitung “Freitag” Daniela Dahn als eigene Präsidentschafts-Kandidatin für die Bundesversammlung präsentieren. Mehr hier

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Rostocker Abschiede

15.Mai 2010

„Vielen Dank für diesen gefühlvollen Abschied“, so endet die Ära des Vorsitzenden Oskar Lafontaine. „Macht‘s gut. Macht‘s besser.“ Sätze aus seiner 40-minütigen Rede beim Rostocker Parteitag, der am ersten Tag viel „gut gemacht“ und „weiter so“ erlebte. Der Saarländer sprach von einer „erfolgreichen Strategie“, die man „niemals“ auswechseln solle. „Wir sind die erfolgreichste Gründung in der Bundesrepublik Deutschland nach dem Kriege.“ Der neue Vorsitzende Klaus Ernst blickte derweil schon einmal in eine rosige Zukunft. Langfristig sehe er die Linke als stärkste politische Kraft: „Wenn wir alle gewinnen, die unsere Positionen unterstützen, wird die Partei die Mehrheit in unserem Land erhalten“, zitiert ihn die Mittelbayerische Zeitung. Bei der Vorstandswahl beim Parteitag in Rostock klappte es mit der Mehrheit für den Gewerkschafter schon einmal ganz gut: 74,9 Prozent, ein „Ergebnis, das besser als erwartet war“, wie eine Nachrichtenagentur anmerkte – was n-tv nicht abhielt, von einer “Schlappe” zu sprechen, wo keine war.  Zumal Ernst gegen den einzigen Gegenkandidat des Abends antrat, Heinz Josef Weich, der immerhin 13,9 Prozent erhielt – und ein Angebot für Kabarettauftritte. Gesine Lötzsch wurde mit 92,8 Prozent gewählt, ein „absolutes Traumergebnis“, wie es später hieß.

Bei den Stellvertretern fiel Halina Wawzyniak mit 57,8 Prozent um einiges hinter Katja Kipping, Sahra Wagenknecht und Heinz Bierbaum ab, die allesamt um die 75 Prozent herum landeten. Die Berliner Vizechefin nannte ihr Wahlergebnis „sehr ehrlich“. Auch Caren Lay blieb unter der 70-Prozent-Marke, Werner Dreibus als Co-Bundesgeschäftsführer erhielt 82,4 Prozent. Björn Böhning von der SPD fand es „bezeichnend, aber auch bitter“, dass „gute Leute“ wie Wawzyniak bei den Wahlen etwas schlechter abschneiden. Beim Parteitag von 2008 in Cottbus landete übrigens auch Klaus Ernst noch in diesen Regionen. Alle weiteren Ergebnisse gibt es hier.

Nach der nicht immer oberhalb der Gürtellinie geführten „Illoyalitäts-Debatte“ vom Winter waren es kleine Hiebe bei der Wahl – oder Umarmungen beim Abschied. Als Gregor Gysi zuerst Lothar Bisky und dann Dietmar Bartsch herzte, dachten wohl viele an Tage im Januar, in denen es nach dem öffentlichen Abkanzeln des Bundesgeschäftsführers recht frostig zuging. Bartsch hatte im Vorfeld ein wenig davon abzulenken versucht. Es sei „normal, dass nach so langer Dienstzeit als Bundesgeschäftsführer ein Wechsel erfolgt“. Zwei Sätze vom Samstag sollte man sich aufschreiben: „Du“, so Gysi zu Bartsch, „gehst deinen Weg.“ Und der zum Schluss: „Das war es noch lange nicht.“ (tos)

Was schreiben die anderen? “Wer kann reden wie Lafontaine? Wer kann innerparteiliche Demokratie praktizieren wie Bisky? Wer kann derartig cool und professionell die Geschäfte führen wie Dietmar Bartsch, der Bundesgeschäftsführer? Niemand”, meint die Frankfurter Allgemeine. Und die Welt äzt: “Beim Parteitag der Linken herrscht eine Stimmung euphorischer Rechthaberei – die Partei feiert sich als siegreiche Truppe. Oskar Lafontaine bewegt sich in bedenklicher Nähe zum Größenwahn.”

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Wahlerfolg für DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen

10.Mai 2010

Mit dem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag haben wir als LINKE einen weiteren großen Erfolg gefeiert. Seit der Bundestagswahl 2009 ist DIE LINKE bundesweit weiter auf dem Vormarsch. Wir sind die einzige Partei, welche die Finanzmärkte regulieren und die Banken konsequent zur Kasse bitten will, die für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn eintritt, die gegen die unwürdigen Hartz IV-Regelungen kämpft und schließlich Kriegseinsätze, wie den in Afghanistan von vornherein ablehnen. All das honorieren die Wählerinnen und Wähler.
Und: Die Menschen in Nordrhein-Westfalen haben schwarz-gelb abgewählt. Nun muss sich die SPD entscheiden: Gemeinsam könnte man in Nordrhein-Westfalen die Studiengebühren abschaffen, im Bundesrat die Kopfpauschale verhindern und Umweltschutz und Energieversorgung neu organisieren.

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Wahlausgang im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland

7.Mai 2010
Eine schöne Übersicht dazu findet sich auf BBC NEWS [Link].

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Büroeröffnung in Sebnitz

3.Mai 2010

Die stellvertretende Vorsitzende im LINKEN-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Anja Oehm berichtet über eine gelungene Büroeröffnung in Sebnitz.

Nachdem wochenlang und in vielen Freizeitstunden gemalert, gewerkelt und geputzt wurde, (vielen Dank vor allem an Toni, Marcel und Rainer Böhme), war es am 30. April soweit: das neue Abgeordnetenbüro der MdEP Cornelia Ernst, MdL Dr. Andrè Hahn und MdL Verena Meiwald konnte mit einem feierlichen Empfang eröffnet werden.

Das Büro, in einem ehemaligen Laden gelegen, besteht aus zwei Räumen, im vorderen Raum befinden sich ein Versammlungstisch, ein Schreibtisch, Regale mit unserem Material und dem Aktuellsten unserer drei Abgeordneten. Im hinteren Raum steht eine Couchgarnitur und dort befindet sich auch eine kleine Küche. In beiden Räumen gibt es Plakate unserer LINKEN, aber auch eine Collage zu Rio Reiser, Bilder der Zapatisten, das Bild eines afghanischen Flüchtlingsmädchens und eine Collage von unseren PDS-Anfängen 1990-1996.

Toni, Marcel, Rainer und Anja hatten sich zur Eröffnung um das leibliche Wohl gekümmert und ein kleines Buffet aufgebaut.

Verena Meiwald und Andrè Hahn waren gekommen, nach und nach trafen viele unserer GenossInnen ein. Kurz nach 14.00 Uhr standen Herr Möckel samt Fotograf von der SZ-Lokalredaktion in der Tür. Es folgte Kreissportbundchef Roland Matthes (CDU), der uns eine schöne Grünpflanze schenkte. Zu unserer Überraschung erschien Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU) mit einem großen Strauß roter Nelken. Die Atmosphäre war angenehm und locker. Viel Zeit für nette Gespräche. Ein hoffnungsvoller Beginn!

Wir sind froh, dass es uns gelungen ist, wieder in Sebnitz Präsenz zu zeigen und wollen das Büro mit viel Leben erfüllen. Die technische Ausstattung – Dank dafür an Dieter Karich – ist hervorragend. Und schon jetzt ist gibt es eine Bücher- und Zeitschriftensammlung, die gern von Interessenten genutzt werden kann.

Das Büro wird vorerst immer mittwochs und donnerstag in der Zeit von 13.00-16.30 Uhr für unsere GenossInnen und Besucher geöffnet sein. Wir beraten nächste Woche, was noch mit Hilfe Ehrenamtlicher möglich ist.

Wir freuen uns über alle, die uns auf der Langen Straße 32 besuchen kommen und uns bei unserer Arbeit unterstützen wollen.

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