Zum Beispiel mit Flattr, dem sozialen Micropayment-Dienst:
Am Dienstag war Jan Korte zur Wahlkampfunterstützung der LINKEN in NRW, genauer in Ibbenbüren. Dort stellte er sein Buch “Instrument Antikommunismus” vor und diskutierte die aktuelle Bundespolitik. Auch die antikommunistischen Ausfälle der CDU und FDP im NRW-Wahlkampf haben eine lange Tradition und werden täglich unorigineller und lächerlicher.
Nach einer interessanten Diskussion machte sich Jan Korte dann am Mittwoch auf nach Dortmund. Dort tagt die Bundestagsfraktion bis Freitag.
Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hat mit Plakatschwund zu kämpfen. Immer wieder wird über Diebstahl von Wahlkampfpappen berichtet – in Remscheid stellte die Partei inzwischen Anzeige und lobte 100 Euro für Hinweise aus; in Leverkusen nimmt man es mit etwas mehr Humor. „Begeisterte Fangemeinden“ würden die Plakate von den Laternen pflücken, heißt es aus dem Kreisverband, wo man vermutet, das die „Schmuckstücke“ nun irgendwo die Wohnzimmer verschönern. Man bitte die „Liebhaber“ daher, „sich bis nach der Landtagswahl zu gedulden“, beim „gemeinsamen Abhängen“ könnten dann auch „Vorlieben für einzelne Motive“ berücksichtig werden. Und genau hier beginnt der zweite Teil der Plakatgeschichte: Die Linke in der Linken findet die offiziellen Wahlplakate offenbar zu zahm. Im Wege der „Selbsthilfe“ wurde von der Leverkusener Basis inzwischen eine zweite Serie aufgelegt – als „Ergänzung zur landesweiten Kampagne“.
An der Plakatserie des Landesvorstandes wird vor allem deren teils bundespolitischer Tenor beklagt. Bei Parolen wie „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ oder „Weg mit Hartz IV“ fragten sich die Leute, wie solche Politikziele in Düsseldorf umgesetzt werden sollen. Andere Plakate haben einen deutlicheren landespolitischen Bezug – aber darum geht es wohl nur am Rande. Das koalitionskritische Internetportal scharf-links.de berichtet ausführlich über die alternativen Motive, die auch eine Art Beitrag zur innerparteilichen Debatte über die Regierungsfrage sind. „Wer grün wählt, wird schwarz sehen“, heißt es da. Oder: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.“
Die Abgrenzung von SPD und Grünen sei in der NRW-Linken unterschiedlich aufgenommen worden. „Teile des Landesvorstands lehnen sie ab. Viele Kreisverbände bestellen sie gern.“ Auch im Internet erfährt man etwas über die Meinungslage. Während einige gewarnt hätten, „man könne den Slogan ‚Wer hat uns verraten‘ aus historischen Gründen nicht bringen“, heißt es in einem Kommentar, seien andere „der Meinung, dass man gerade deshalb (…) den Nagel auf den Kopf getroffen hat“. (tos)
Ein überaus kurioser Rundumschlag von FDP-Parteichef Zastrow am Wochenende
„FDP-Chef Holger Zastrow hat am Wochenende ein Paradebeispiel für bizzarre
Weltfremdheit geliefert. Die FDP hat bisher in einer seltsamen Welt gelebt,
war in der Opposition “beliebt”, was sich in Wahlergebnissen
niedergeschlagen hat. Aber ausschließlich in einer selbstgebauten Pappmaché- und PR-Welt zuleben, ist doch reichlich wirklichkeitsfremd.
Anstatt dann beim ersten Liebesentzug mit einer Rundumkeule um sich zu
schlagen, wären Zastrow und Co gut beraten gewesen, ihre eigene Arbeit in
der Regierung selbstkritisch zu prüfen. Denn weder die Öffentlichkeit noch
die Medien sind schuld am schlechten Bild der FDP.
Die größten „Erfolge“ der FDP mit Eintritt in die Regierung sind Vorschläge
zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten, der Öffnungszeiten von Videotheken
und Autowaschanlagen an Sonntagen, zur Abschaffung des Kommunal-Kombi, der
Austritt aus der Tarifgemeinschaft der Länder, die absurde Forderung nach einem sächsischen „Nationalmuseum“ und als letzte große Idee, das Wiederaufleben der
Auto-Nummerschilder längst vergangener Kreise.
Die Beispiele machen deutlich, die FDP hat kein Programm, sondern hechelt
populistisch Meinungen hinterher. Die sächsische FDP hatte ja auch mit
Steuersenkungen Wahlkampf gemacht, obwohl die gar nicht in der Verantwortung
einer Landesregierung liegen. Nun sind sie in der Wirklichkeit gelandet. Und
die sieht anders aus, als es sich die Steuersenkungsavantgarde der
PR-Agentur Zastrow und Zastrow vorgestellt hat.“
Am 20. November besuchen der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi, und der Fraktionschef der LINKEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, auf Einladung von Stadträtin und OB-Kandidatin Dagmar Zoschke Bitterfeld-Wolfen.
Folgender Tagesablauf ist geplant:
12.00 Uhr Rundgang und Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern
auf dem Marktplatz im Ortsteil Bitterfeld
13.00 Uhr Bürgerforum im Frauenkommunikationszentrum im
Ortsteil Wolfen (Fritz-Weineck-Straße) zu Fragen des
Stadtumbaus
Daran schließt sich ein Gang durch Wolfen-Nord bis zum Sozialkaufhaus an.
Zu allen Terminen sind interessierte Bürger sowie Pressevertreter herzlich eingeladen.
12 Monate Wahlkampf gehen nicht spurenlos an einem vorbei. Jedenfalls nicht an mir. Die sieben Kilo, die ich zugenommen habe, kann man schon auf den ersten Blick sehen. Jetzt geht es ans Aufräumen. Nich nur die Wampe muss weg. Zu Hause stapeln sich ungeöffnete (private) Briefe, Wischmopp und Staubsauger sind eingestaubt. Im Büro beildet meine chronoligische Zwischenablage einen schiefen Turm zu Pisa. Mein Fernstudium pausierte ein Semester, nachdem ich im März noch eine Hausarbeit zur Vorratsdatenspeicherung am Rande des Europaparteitages zusammengeklempnert hatte. Bei Freunden und Bekannten werde ich mich im Zuge meiner Resozialisierung neu vorstellen. “Kennt Ihr mich noch, ich bin der nette Kerl, von dem Ihr Mitte 2008 mal was gehört hattet”.
In diesem Sinne: Hallo Welt!
Und jetzt kommen die Mühen der Ebene. Ein Allgemeinplatz und nie falsch, seit dies Bert Brecht gesagt hat. Aber für uns LINKE kommen sie tatsächlich, denn keine Frage ist schwieriger zu beantworten als jene, die ich auch im Wahlkampf oft gestellt bekommen habe: Wir haben Euch ja schon das letzte Mal gewählt, was habt Ihr denn nun gekonnt? Die Leute wollen es konkret wissen und keine Ausflüchte hören. Von wegen, machen könne man eigentlich nur etwas, wenn man die Mehrheiten hat. Na klar, wir haben die anderen andauernd an die Chose in Afghanistan erinnert. Wir haben die Kritik an Hartz IV im Gespräch gehalten. Wir haben die Rente mit 67 für ein soziales Unding erklärt, den Mindestlohn gefordert usw. usw. Die Dinge sind nicht in Vergessenheit und lasten den Mehrheitlichen auf dem Gemüt. Mehr noch, die SPD ist daran zerschellt. Es ist jetzt an ihr, die Wunden zu lecken und vielleicht sogar als älteste Partei in Deutschland wirklich neu zu beginnen. Ob sie dabei Chancen hat, über eine Kopie von uns hinaus zu kommen, ist sicher offen. Ob wir eine Chance haben, dabei anders zu bleiben als die SPD, alternativ, ist freilich auch offen. Wir sollten nicht anders sein wollen um jeden Preis und nur, um damit immer wieder Wahlen zu gewinnen. Wir sollten aber unsere Geschichte weiter schreiben als Partei nicht nur für den Wahltag, sondern auch für den Alltag. Damit waren wir schon erfolgreich, als die SPD noch in den Grenzen ihrer früheren Normalität agierte. Dazu brauchen wir Mitglieder – junge, ältere und alte, aus allen sozialen Schichten, aktiv, ja auch etwas umtriebig, präsent in Bürgerinitiativen, Vereinen und beim Protest auf der Straße. originell, tatkräftig und wortgewandt. Mitglieder, die die Finger in die Wunden der Gesellschaft legen, die Verantwortlichen dafür bloß stellen und die Wunden einzelner Betroffener auch unter den gegebenen Umständen zu lindern und heilen versuchen, statt auf Mehrheiten und Weltrevolutionen zu vertrösten. Wenn wir jeden Tag, überall und in aller Öffentlichkeit zeigen, dass wir theoretisch, politisch und praktisch das Soziale ernst nehmen und uns nach Wahlerfolgen nicht in die Institutionen verkrümeln, ist mir um unsere unverwechselbare Rolle in der Gesellschaft nicht bange und deshalb auch nicht um den Erfolg. Der hier beschriebene Weg zum Erfolg muss aber unser Ziel sein und bleiben. Sonst war alles nur Fasching und die „alte Prohaska“ wischte jetzt das Treppenhaus. So manche und mancher kennt vielleicht noch dieses Lied von Kurt Demmler.
(geschrieben für die nächste Nummer unserer Landeszeitung “Die Linke”)
Hat Die LINKE, habe ich nun in Nordsachsen gewonnen oder ist uns vormals Vorhandenes zerronnen? Die Frage ist schwer, also nur dialektisch zu beantworten: Kolbe (CDU) hat zugelegt und das Direktmandat gewonnen; also zerronnen. Die Linke hat um 1,5% zugelegt; also gewonnen. Uns fehlen dennoch über 4000 WählerInnen im Vergleich zu 2005; also zerronnen. Das Ergebnis für Die LINKE in Nordsachen ist das Zweitbeste der sächsischen Landkreise; also gewonnen. Der Direktandidat (also ich) hat mit 25,7% das beste Ergebnis eines sächsischen Landkreises erreicht; also gewonnen. Der Direktkandidat (also ich) hat 2,8% zugelegt im Vergleich zu 2005; also gewonnen. Sachsen hat aber das schlechteste Ergebnis aller ostdeutschen Länder; also zerronnen. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist in Sachsen deutlich besser als das zur Landtagswahl; also gewonnen.
Ich zähle zwei “gewonnen” mehr als “zerronnen”. Ein “weder-noch” kommt dazu. Wir haben – wie früher auch als PDS schon mehrmals – wieder 8 linke sächsische Abgeordnete im Bundestag.
Und wo bleibt jetzt die Dialektik? Das Ergebnis ist durchaus widersprüchlich. Der Widerspruch ist die Quelle der Bewegung. Es gibt kein letztes Gefecht! Wir sind also auf Gewinn und Zerrinn zum weiter arbeiten verurteilt.
Da will ich noch helfen und gar nicht mehr stören!
Auch heute haben wir noch einmal mehr als 3000 Flyer in Coburg, Weidach, Weitramsdorf und Ahorn gesteckt. Nun sind wir mit den Steckaktionen durch und haben fast flächendeckend im Wahlkreis Coburg/Kronach die Dörfer und Städte mit unseren Wahlkampfmaterial erreicht.
Nun hoffen wir auf ein gutes Ergebnis.
Uwe
