Ein gut gepflegter Mythos lautet der Wirbel um den Bundesgeschäftsführer der LINKEN Dietmar Bartsch sei im Kern ein Konflikt zwischen “Fundamentalopposition” und “regierungswilligen Pragmatikern”.
Manche liefern den Medien bereitwillig derartige Stichworte.
Dabei ist es genau umgekehrt. Überall wo die LINKE bereit war auf klarer politischer Grundlage Verantwortung zu tragen- sei es durch Tolerierung in Hessen oder Regierung im Saarland wurde dies durch potentielle Koalitionspartner verhindert.
Alle mir bekannten Stellungnahmen der letzten Tage bezogen sich auf konkrete Vorgänge (bzw. Selbstverteidigung gegen die Methode Schröder/Hombach – die Politik einer Partei über Massenmedien zu bestimmen) und die Grundlagen linker Regierungen.
Die Perspektive der Linken hat sich jedoch bestätigt: Bei Hartz IV, Afghanistan, Rente mit 67 oder der Finanzkrise
Wer so weit geht Oskar Lafontaine mit Fundamentalopposition in Verbindung zu setzen, hat entweder nicht mitbekommen das der Mann Kanzlerkandidat, Ministerpräsident und Bundesfinanzminister war.
Oder das hier überlesen
Manche scheint dies intellektuell zu überfordern, sie geben lange Interviews in Zeitungen aber haben in den letzten Jahren nicht einen sinnvollen Beitrag zur Entwicklung unserer Politik geleistet. Das wirft uns zurück.
Und Oskar Lafontaine? Richtig, genau umgekehrt: Keine langen Interviews sondern Stichwortgeber für linke Politik in Deutschland. Er fehlt
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[...] Die Westlinken sind nicht bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. So wird es ohne jeden Beleg und im Widerspruch zu den Fakten behauptet. Die hessischen Linken haben ganz selbstverständlich daran mitgearbeitet, dort nach der Abwahl von Roland Koch eine alternative Koalition aus Rot, Grün und Rot zusammenzubringen. Sie wollten allerdings nicht der (unglaublichen) Forderung der Bundes-SPD folgen, auf ein Mitspracherecht bei der Abstimmung im Bundesrat zu verzichten. In keiner der Landeskoalitionen ist so etwas üblich. Überall gilt dann, wenn sich die Koalitionspartner nicht einigen können, das Prinzip Enthaltung. Auch für das Saarland und dort insbesondere ist die Behauptung, die Linke sei nicht bereit zur Übernahme der Verantwortung gewesen, nicht richtig. Von der „Anti-Regierungs-Linken“ im Westen zu schreiben, wie es die Frankfurter Rundschau am 14. Januar tut, ist eine bewusst gestreute Lüge: Der gesamte Wahlkampf der dortigen Linkspartei zielte auf einen Regierungswechsel. Wenn der grüne Landesvorsitzende sich nicht für die FDP und Peter Müllers Koalition verdingt hätte, wäre es zur Koalition gekommen. Aber unabhängig von diesen Fakten ist die Verbreitung unwahrer Parolen möglich und wird geglaubt. Zum Thema „Regierungsfeindlich“ hier auch ein Beitrag von Fabio De Masi. [...]
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[...] Die Westlinken sind nicht bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. So wird es ohne jeden Beleg und im Widerspruch zu den Fakten behauptet. Die hessischen Linken haben ganz selbstverständlich daran mitgearbeitet, dort nach der Abwahl von Roland Koch eine alternative Koalition aus Rot, Grün und Rot zusammenzubringen. Sie wollten allerdings nicht der (unglaublichen) Forderung der Bundes-SPD folgen, auf ein Mitspracherecht bei der Abstimmung im Bundesrat zu verzichten. In keiner der Landeskoalitionen ist so etwas üblich. Überall gilt dann, wenn sich die Koalitionspartner nicht einigen können, das Prinzip Enthaltung. Auch für das Saarland und dort insbesondere ist die Behauptung, die Linke sei nicht bereit zur Übernahme der Verantwortung gewesen, nicht richtig. Von der „Anti-Regierungs-Linken“ im Westen zu schreiben, wie es die Frankfurter Rundschau am 14. Januar tut, ist eine bewusst gestreute Lüge: Der gesamte Wahlkampf der dortigen Linkspartei zielte auf einen Regierungswechsel. Wenn der grüne Landesvorsitzende sich nicht für die FDP und Peter Müllers Koalition verdingt hätte, wäre es zur Koalition gekommen. Aber unabhängig von diesen Fakten ist die Verbreitung unwahrer Parolen möglich und wird geglaubt. Zum Thema „Regierungsfeindlich“ hier auch ein Beitrag von Fabio De Masi. [...]
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